Unsere Position in Brüssel

Einserkastl15. Juli 2015, 17:23
85 Postings

Die Eurogruppe leistete eine Herkulesarbeit

Also wie war das jetzt genau mit den Österreichern bei jenen 17-stündigen Verhandlungen in Brüssel? Der griechische Premier Alexis Tsipras meinte, Österreich sei dabei ein großer Verbündeter gewesen. Aber wie passt das mit der Haltung von Finanzminister Hans Jörg Schelling zusammen, der sagte, das größte Problem sei "nicht mehr der Inhalt, sondern die komplett gestörte Vertrauensbasis zwischen Griechenland und den anderen Euroländern".

Die Antwort liegt in der Architektur der Eurogruppe. In Brüssel trafen sich zuerst die Finanzminister der Euroländer und arbeiteten einen Plan aus, der Griechenland zu einem funktionierenden Staat helfen soll: eine Herkulesarbeit.

Da gab es einige Punkte, mit denen Tsipras zunächst überhaupt nicht konnte; vor allem die Einbeziehung des IWF, der viel stärkere Regeln hat als die Eurogruppe. Hier mussten die Eurostaats- und -regierungschefs ran, also Angela Merkel, François Hollande und auch Werner Faymann.

Faymann scheint nun einerseits den Maßnahmenkatalog der Finanzminister unterstützt zu haben, andererseits eher gegen einen Grexit gewesen zu sein. Die deutsche Tageszeitung Die Welt wertet das in einer Grafik als meinungsloses Mitläufertum. Aber realistischerweise ist das das – passable – Ergebnis, wenn Tsipras-Versteher (SPÖ) mit Tsipras-Skeptikern (ÖVP) an Schlüsselstellen einer Koalitionsregierungen und der Verhandlungen sitzen. (Hans Rauscher, 15.7.2015)

Share if you care.