Krise in Mazedonien: Feuerwehr ohne Brandschutz

Kommentar15. Juli 2015, 17:30
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Niemand hat einen Plan für Südosteuropa

Winston Churchill nannte den Balkan "Europas weichen Unterleib". Die Verletzlichkeit und die Anfälligkeit für die Ausbreitung von Krisen auf den Rest des Kontinents sind hinlänglich bekannt. Doch die EU hat nicht nur die strukturellen Probleme in Griechenland, sondern auch in den Nachbarstaaten "übersehen". Nun musste EU-Kommissar Johannes Hahn wieder einmal in Mazedonien Feuerwehr spielen und konnte gerade noch eine weitere Eskalation abwenden. Die Verhandlungen dauerten 13 Stunden. Sowohl Brüssel als auch Washington haben verstanden, dass in Skopje Feuer am Dach ist.

Doch niemand hat einen Plan für Südosteuropa, dessen wirtschaftliche und soziale Probleme sich immer mehr verschärfen, wo sich zynische Politiker mithilfe von Vetternwirtschaft an der Macht halten und den Rechtsstaat missbrauchen. Es fehlt an Brandschutzmaßnahmen.

Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass sich die Reformverweigerer durchsetzen, die EU-Integration kein Ziel mehr für Politiker darstellt, der Klientelismus schlimmer wird und der Nationalismus das Politikvehikel Nummer eins bleibt. Solange Arbeitslosigkeit und Chancenlosigkeit so hoch sind, wird das wohl so bleiben. Mehr Druck könnte man machen, indem man EU-Gelder sperrt. Langfristig würde ein Marschallplan für die wirtschaftliche Entwicklung helfen – so wie er für Griechenland gefordert wird, nur für den gesamten Balkan. Alles andere ist Feuerwehr. (Adelheid Wölfl, 15.7.2015)

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