Auf welche Kompromisse sich die Iran-Verhandler einigten

Ansichtssache15. Juli 2015, 15:43
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foto: epa/abedin taherkenareh

13 Jahre lang wurde um einen Deal gefeilscht, am Dienstag verkündeten der Iran, die EU und die 5+1-Mächte schließlich die Einigung in den Atomgesprächen. Während in Teheran gefeiert wird, mischen sich im Westen kritische Stimmen unter den Jubel über die "Win-win-Situation".

Auf welche Kompromisse hat man sich schließlich verständigt?

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foto: ap photo/fars news agency, mahdi marizad

Stichwort Waffenembargo

Bis zuletzt einer der Streitpunkte, erhoffte sich der Iran doch die sofortige Aufhebung des Boykotts. Der Westen – vor allem die USA – verlangte dessen unbegrenzte Fortführung.

Der Deal schreibt nun fest, dass ballistische Raketen auch die nächsten acht Jahre nicht in den Iran geliefert werden dürfen, fünf Jahre lang auch keine anderen Waffen.

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foto: ap photo/isna, hamid foroutan, file

Stichwort Inspektoren

Für den Iran kam vor dem Deal eine Inspektion militärischer Anlagen nicht infrage. Die USA verlangten umfassende, zeitlich unbegrenzte Inspektionen aller Anlagen.

Die Übereinkunft erlaubt es der Atombehörde IAEA in den kommenden 20 bis 25 Jahren jederzeit, verdächtige Anlagen, auch militärischer Art, "überall im Land" zu besuchen, der Iran hat aber 24 Tage Zeit, auf ein derartiges Ansinnen zu reagieren.

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foto: ap photo/vahid salemi

Stichwort Wirtschaftssanktionen

Der Iran verlangte einen sofortigen Stopp der für die Bevölkerung verheerenden Wirtschaftssanktionen nach Unterzeichnung des Übereinkommens, die USA wollten abwarten, ob sich Teheran an die Vereinbarungen hält, bevor die Sanktionen beendet werden.

Geeinigt hat man sich in Wien darauf, dass die Sanktionen schrittweise und unter strenger Überwachung aufgehoben werden. Begonnen wird mit den Wirtschafts- und Finanzsanktionen, die für die Iraner besonders spürbar sind. Wann? Sobald die IAEA die Umsetzung der Verpflichtungen im Nuklearbereich bestätigt, vermutlich frühestens in einem halben Jahr.

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foto: reuters/irib iranian tv via reuters tv

Stichwort Zentrifugen

Ein weiterer besonders brisanter Streitpunkt: Der Iran beharrte bisher darauf, seine veralteten Zentrifugen zur Urananreicherung zu modernisieren. Die USA lehnten dies strikt ab, weil es die "Breakout Time" drastisch verkürzen würde und der Iran so schneller A-Waffen produzieren könnte.

Der Iran darf laut Abkommen die Forschung und Entwicklung von fortgeschrittenen Zentrifugen der Typen IR-4 bis IR-8 fortsetzen. Die derzeit etwa 19.000 Gaszentrifugen des Iran werden um zwei Drittel verringert. 15 Jahre lang darf der Iran das Uran zudem nur bis zu einem Reinheitsgrad von 3,67 Prozent anreichern. (red, 15.7.2015)

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