Erstmals Kurdenpartei bei türkischen Koalitionsgesprächen

15. Juli 2015, 12:03
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Davutoglu traf sich mit HDP-Führung – Koalition gilt als sehr unwahrscheinlich

Istanbul – Zum ersten Mal nimmt eine Kurdenpartei in der Türkei an offiziellen Gesprächen über eine Regierungsbildung teil. In Ankara traf sich Ministerpräsident Ahmet Davutoglu als Chef der bisherigen Regierungspartei AKP am Mittwoch mit der Führung der Kurdenpartei HDP. Bei dem Treffen wollten beide Seiten die Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit ausloten.

Ein Bündnis zwischen der AKP und der HDP ist allerdings sehr unwahrscheinlich. Dennoch unterstrich das Gespräch die wachsende Akzeptanz für die Kurdenpartei in der politischen Landschaft der Türkei.

Vor dem Treffen mit Davutoglu unterstrich die HDP ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit. Parteichef Selahattin Demirtas rief die Rebellengruppe Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) auf, nach mehr als 30 Jahren Kampf gegen den türkischen Staat die Waffen niederzulegen.

Davutoglu, dessen AKP bei der Parlamentswahl am 7. Juni die absolute Mehrheit verloren hatte und auf einen Koalitionspartner angewiesen ist, hatte in den vergangenen Tagen mit den Chefs der säkularistischen CHP und der nationalistischen MHP gesprochen. Als wahrscheinlichste Variante gilt nach diesen Sondierungen eine Große Koalition aus AKP und CHP, die im Parlament über eine Zweidrittel-Mehrheit verfügen würde. Sollte bis Ende August keine Koalition zustande kommen, stehen im Herbst Neuwahlen an. (APA; 15.7.2015)

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