Sozialausgaben in Vorarlberg stiegen um neun Prozent

14. Juli 2015, 15:27
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Sozialfonds gab 222 Millionen für Pflege, Mindestsicherung und andere Leistungen aus

Bregenz – Die Vorarlberger Sozialkosten sind im vergangenen Jahr stark angestiegen. Der Finanzierungsbedarf für den Vorarlberger Sozialfonds belief sich laut Rechnungsabschluss auf 222,2 Millionen Euro, das entsprach gegenüber 2013 einer Steigerung um 19,2 Millionen Euro bzw. 9,4 Prozent. Die politisch Verantwortlichen nannten insbesondere den schwierigen Arbeitsmarkt sowie die Zahl der Asylwerber als Kostentreiber.

Rund 350 Leistungspakete – von Schwangerschafts- und Säuglingsdiensten bis zur Altenbetreuung – werden über den Sozialfonds verwaltet. Die Gesamtausgaben beliefen sich 2014 auf 292,1 Millionen Euro, denen 69,9 Millionen Euro an Einnahmen gegenüberstanden. Der zu finanzierende Betrag wird im Schlüssel 60:40 zwischen Land und Gemeinden aufgeteilt. Das Land bezahlte somit rund 133 Millionen Euro, die 96 Kommunen kamen für 89 Millionen Euro auf.

Hohe Ausgaben für Pflege

Die höchsten Ausgaben wurden im Bereich der Pflege (108,8 Millionen Euro) getätigt, gefolgt von der Integrationshilfe für behinderte Menschen (70,5 Millionen Euro) und dem Punkt Soziales (55,1 Millionen Euro), der im Wesentlichen die Mindestsicherung umfasst. Auf die Kinder- und Jugendhilfe entfielen 33,2 Millionen Euro, auf den Bereich Sozialpsychiatrie und Sucht 24,4 Millionen Euro.

Soziallandesrätin Katharina Wiesflecker (Grüne) begründete den Anstieg im Sozialen um 11,8 Prozent mit ständig wachsenden Zahlen bei Mindestsicherungsbeziehern. Wurden 2013 noch 12.234 Personen mit der Mindestsicherung unterstützt, waren es im letzten Jahr 13.331. Ende 2014 wurden 1.197 Asylwerber (2013: 824) in der Grundversorgung betreut, aktuell seien es rund 1.800, sagte die Landesrätin.

Integration in Schule wird forciert

Im Bereich der Pflege setze man weiterhin auf den Grundsatz "So viel wie möglich ambulant, so viel wie nötig stationär", sagte Wiesflecker. Allein für die stationäre Pflege wurden 2014 57 Millionen Euro ausgegeben. Der zuständige Landesrat Christian Bernhard (ÖVP) betonte, dass im Umgang mit behinderten Menschen in den vergangenen Jahren ein großes Umdenken stattgefunden habe. Es sollen keine neuen Sonderpädagogischen Zentren gebaut, sondern die Integration in die Schulsprengel forciert werden.

In Sachen Kosteneindämmung sagte Wiesflecker, dass man sich diesbezüglich nur auf die steuerbaren Bereiche konzentrieren könne. "Die Zahl der Asylwerber etwa ist nicht steuerbar", so die Landesrätin. Wo steuern möglich sei, versuche man mit Konzepten wie eben "ambulant vor stationär" Erfolge zu erzielen. Ebenso gelte es, "vorgelagerte Systeme stärker mitzudenken". Man dürfe nicht vergessen, dass das Sozialnetz das letzte Netz sei, das vieles abfange, "was in anderen Bereichen nicht gemacht wird oder gemacht werden kann". (APA, 14.7.2015)

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