Regime kündigt Amnestie für Strafgefangene an

14. Juli 2015, 11:23
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Für "wegen Verbrechen gegen das Land und seine Menschen" Verurteilte

Pjöngjang – Das kommunistische Regime in Nordkorea hat eine Amnestie für Häftlinge angekündigt. Anlass dafür seien die 70. Jahrestage der Befreiung der koreanischen Halbinsel von japanischer Kolonialherrschaft im August und der Gründung der Arbeiterpartei im Oktober, berichteten die staatlichen Medien am Dienstag. Nach einem Dekret der Obersten Volksversammlung werde die Amnestie am 1. August in Kraft treten.

Unklar blieb, um welche Gruppen es sich genau handelt und wie viele Häftlinge betroffen sind. Von dem Straferlass würden Personen profitieren, die "wegen Verbrechen gegen das Land und seine Menschen verurteilt wurden", hieß es. Das Regime um Machthaber Kim Jong Un hatte zuletzt 2012 eine Amnestie für Strafgefangene gewährt.

Vor zwei Jahren hatten die Vereinten Nationen eine Untersuchung durch eine Kommission zum Vorwurf schwerer Menschenrechtsverstöße in Nordkorea eingeleitet. Im Zentrum standen Gefangenenlager, willkürliche Verhaftungen, Hinrichtungen, Folterungen und die Beschränkung der Meinungsfreiheit. In einem Bericht der Kommission vom Februar 2014 hieß es, in Nordkorea würden als politisch unzuverlässig eingestufte Menschen systematisch ermordet oder als Arbeitssklaven missbraucht. (APA, 14.7.2015)

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