OSZE weitet Beobachtermission in der Ukraine aus

13. Juli 2015, 19:27
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Anhebung von 800 auf 1.000 Beobachter – Missionschef: "Müssen Gewalt endlich stoppen"

Wien – Die seit Anfang März 2014 in der Ostukraine eingesetzte Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) soll von derzeit 800 auf 1.000 Beobachter ausgeweitet werden. Das berichtete der Chef der Mission, Ertugrul Apakan, bei einer Pressekonferenz am Montagabend in Wien. "Wir müssen die Gewalt endlich stoppen", betonte er.

Momentan gehören 500 OSZE-Beobachter und 300 ukrainische Mitarbeiter der OSZE-Mission an. Diese Zahl soll nun phasenweise angehoben werden, auch Entminungsexperten sollen in nächster Zeit verstärkt zum Einsatz kommen. "Die Zahl der Verletzungen der Waffenruhe ist in den vergangenen Monaten gestiegen, die Gewalt wird immer mehr, und die Opferzahlen steigen", so Apakan.

"Absolute Waffenruhe" notwendig

Auch schwere Waffen, die gemäß der Minsker Vereinbarung nicht mehr eingesetzt werden dürften, würden entlang der sogenannten Kontaktlinie nach wie vor eingesetzt. "Um humanitäre, aber auch wirtschaftliche Hilfe zu leisten, brauchen wir eine absolute Waffenruhe", sagte der Chef der Beobachtermission. Daher sei es erste Priorität, Sicherheit zu etablieren und die Kämpfe zu stoppen. Erst dann könnten weitere Schritte hin zur Deeskalation des Konflikts getan werden.

Rund 900.000 Ukrainer seien seit Beginn des Konflikts bereits in Nachbarstaaten wie etwa Weißrussland oder Russland geflohen. Die OSZE arbeite laut Apakan eng mit internationalen Hilfsorganisationen zusammen, um den "Fluss der humanitären Hilfe" zu ermöglichen. "Vor allem Kinder, Frauen und ältere Menschen leiden", sagte er und betonte, dass die Beobachtermission ihr "Bestes tun werde, um zu helfen". In nächster Zeit wolle man einen Bericht über die Situation von ethnischen Minderheiten in der Ostukraine veröffentlichen. (APA, 13.7.2015)

  • Alexander Hug (Mitte), Vizechef der OSZE-Mission, Anfang Juli in der Ostukraine.
    foto: ap photo

    Alexander Hug (Mitte), Vizechef der OSZE-Mission, Anfang Juli in der Ostukraine.

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