Vom Ton der Koalition

Kommentar12. Juli 2015, 17:55
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Statt sich über den Beschluss der Steuerreform zu freuen, gibt es mieses Klima zwischen ÖVP und SPÖ

Es könnten schöne Tage für die Koalition sein: Die Regierung, der eineinhalb Jahre lang ihre mangelnde Reformbereitschaft vorgehalten worden war, hat in der vergangenen Woche ein ganzes Paket von Gesetzen durch das Parlament gebracht, darunter die lang geforderte Steuerreform mitsamt deren Begleitgesetzen.

Dass sie diese Steuerreform im Vorfeld unnötig zerredet hat, ist oft kritisiert worden. Daraus hätten SPÖ und ÖVP lernen können. Haben sie aber nicht.

Statt sich wenigstens nach dem Beschluss des gemeinsamen Erfolges zu freuen und der jeweils eigenen Gefolgschaft das Erreichte schmackhaft zu machen, bemüßigt sich etwa der rote Pensionistenchef Karl Blecha eines Tons, der nach Oppositionskritik am schwarzen Finanzminister klingt. ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka hat dafür dem Bundeskanzler im Parlamentsplenum dessen (inzwischen ohnehin wieder abgekühlte) Freundschaft zum griechischen Regierungschef Alexis Tsipras vorgeworfen.

Sein rotes Gegenüber, SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder, hat sich wiederum auf die schwarze Innenministerin eingeschossen und ihr vorgehalten: "Es ist egal, ob das nun Taktik oder Überforderung ist: Beides ist schlecht."

Was sagt man in der ÖVP dazu? Umgehend kam aus deren Generalsekretariat die Einschätzung: "letztklassig und kontraproduktiv". So kann das nun den ganzen Sommer gehen. Dem Ruf der Koalition wird es weiter schaden. (Conrad Seidl, 13.7.2015)

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