SPÖ schießt sich auf Mikl-Leitner ein, ÖVP gibt sich empört

12. Juli 2015, 12:15
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Schieder: Innenministerin "soll sich nicht so anstellen"

Wien – Die SPÖ beginnt sich in der Asyl-Debatte verstärkt auf Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) einzuschießen. Klubchef Andreas Schieder kritisiert das Vorgehen der Ressortchefin in zwei Interviews deutlich: "Es ist egal, ob das nun Taktik oder Überforderung ist: Beides ist schlecht", sagt Schieder in der "Presse am Sonntag".

Schon in der Samstag-Ausgabe der Tageszeitung "Österreich" hatte der Klubobmann seinen Unmut kundgetan und in Richtung Mikl-Leitner gemeint: "Die Innenministerin soll sich nicht so anstellen. Es sind jetzt weniger Flüchtlinge als während der Balkankrise da."

Mikl-Leitner erzeuge aber eine Stimmung, als wäre sie mit der Situation überfordert. Als Abhilfe empfiehlt Schieder der Ministerin, "Quartiere, die angeboten werden, auch anzunehmen – und sich nicht vor Landeshauptleuten zu fürchten". Ein zentraler Flüchtlingsmanager solle eingesetzt werden, so der Klubchef in der "Presse".

Blümel: "Letztklassige Beschimpfungen"

Ganz außer sich wegen der Kritik ist ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel. Mit "Beschimpfungen" von der eigenen Mit-Verantwortung abzulenken, sei "letztklassig und kontraproduktiv". Schieders Aussage sei hoffentlich ein einmaliger Irrläufer und nicht Parteilinie der SPÖ, die immerhin den Regierungschef der Republik stelle.

Mikl-Leitner setze seit Beginn der Flüchtlingskrise alle Hebel in Bewegung, um in einer schwierigen Situation konstruktive Lösungen auf den Tisch zu legen, betonte Blümel. Die SPÖ putze sich dagegen nur ab. (APA, 12.7.2015)

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