Suu Kyis Oppositionspartei tritt zu Parlamentswahl in Myanmar an

11. Juli 2015, 15:56
6 Postings

NLD will im Falle eines Wahlsieges am 8. November die Verfassung ändern

Naypyidaw – Die Oppositionspartei der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi tritt zur Parlamentswahl in Myanmar am 8. November an. Das teilte Suu Kyi am Samstag vor der Presse in ihrer Residenz in der Hauptstadt Naypyidaw mit. Es ist die erste Parlamentswahl seit einem Vierteljahrhundert, an der sich die Nationale Liga für Demokratie (NLD) beteiligt.

Im Fall eines Wahlsiegs will die NLD nach Suu Kyis Worten die derzeitige Verfassung ändern. Weil die beiden Söhne der Oppositionsführerin die britische Staatsangehörigkeit haben, darf sie gemäß der Verfassung nicht Präsidentin werden. Das Staatsoberhaupt wird durch das neugewählte Zwei-Kammerparlament bestimmt. Gemäß Paragraph 59f der Verfassung darf das Staatsoberhaupt keinen ausländischen Ehepartner und auch keine Kinder mit ausländischer Staatsbürgerschaft haben. Suu Kyis 1999 gestorbener Ehemann war Brite.

Politische Einflussnahme beschnitten

Während der Militärherrschaft in Myanmar, dem früheren Birma, war Suu Kyi jahrelang inhaftiert oder stand unter Hausarrest. Erst 2010 wurde sie im Zuge der politischen Öffnung des südostasiatischen Landes entlassen und 2012 bei einer Nachwahl erstmals ins Parlament gewählt.

Ihre politische Einflussnahme wird jedoch weiterhin vom Militär beschnitten, das nach dem offiziellen Ende der Diktatur 2011 nicht bereit zu sein scheint, weitere Einschnitte seiner Macht hinzunehmen.

Kritiker sehen es als erwiesen an, dass die Militärs den Verfassungsartikel seinerzeit gezielt auf Suu Kyi zuschnitten, um eine künftige Präsidentschaft der Friedensnobelpreisträgerin des Jahres 1991 zu verhindern. Eine entsprechende Verfassungsänderung zugunsten Suu Kyis scheiterte Ende Juni im Parlament.

1990 hatte die NLD bei der Parlamentswahl einen überwältigenden Sieg errungen. Die Militärregierung erkannte diesen jedoch nicht an. Für die Parlamentswahl im November rechnet die Oppositionspartei mit großen Stimmenzuwächsen – vorausgesetzt die Wahl ist "frei und fair", wie die NLD betont. (APA/AFP, 11.7.2015)

Share if you care.