Die unendliche Iran-Geschichte

Analyse10. Juli 2015, 17:28
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Die derzeitigen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm begannen im Herbst 2013 nach der Wahl Rohanis zum Präsidenten. Die zehn Jahre davor waren ein Katz-und-Maus-Spiel

Wien – Fast genau vor zehn Jahren – Ende Juni 2005 – wurde Mahmud Ahmadi-Nejad in einer Stichwahl zum iranischen Präsidenten gewählt. Die Wahl fiel mit dem Zusammenbrechen der ersten Verhandlungen über das iranische Atomprogramm zusammen.

Im November 2004 hatte Teheran gemäß dem zuvor geschlossenen Paris-Abkommen die Arbeiten an seinem (damals noch nicht operativen) Urananreicherungsprogramm gestoppt, am 8. August 2005 nach Abbruch der Gespräche wieder aufgenommen. Dass eine Urananreicherungsanlage in Natanz im Entstehen war, hatte 2002 der oppositionelle iranische "Nationale Widerstandsrat" aufgedeckt.

Die versäumte Chance

Die Verhandlungen von 2004/2005 sind heute noch Diskussionsstoff: Manche meinen, dass sich damals ein iranisches Urananreicherungsprogramm zumindest auf industrieller Basis hätte verhindern lassen. Auf die noch relativ mäßigen Forderungen der Regierung Mohammed Khatami und des Chefverhandlers, des heutigen Präsidenten Hassan Rohani – sie wollten vor allem weitreichende politische und wirtschaftliche Kooperationen –, antwortete die Gegenseite jedenfalls mit Njet: Null-Anreicherung für den Iran.

Und während die Internationale Atomenergieorganisation (IAEA) im Februar 2006 den Uno-Sicherheitsrat mit dem Iran befasste, der in der Folge Resolutionen mit Aufforderungen zum Anreicherungsstopp und Sanktionen verabschiedete, brachte der Iran sein Anreicherungsprogramm in Gang. Im April 2006 wurde das erste auf 3,5 Prozent angereicherte Uran produziert, im Februar 2010 der Sprung auf 19,75 Prozent vollzogen. Auch die Herstellung nuklearen Brennstoffs beherrscht der Iran heute.

In enger Absprache mit den USA

Die "Gegenseite" bestand 2005 aus Großbritannien, Frankreich und Deutschland, allerdings in enger Absprache mit den USA. Hossein Mousavian, heute an der Universität Princeton tätig und bis 2005 im iranischen Team, behauptet, die Europäer wären zu Verhandlungen bereit gewesen, wurden aber von Washington gestoppt.

Aus der Verhandlungsgeschichte erklärt sich, dass das heutige Gesprächsformat offiziell "E3/EU+3 Iran talks" heißt (siehe links das Bild von US-Außenminister John Kerry mit dem entsprechenden Plakat), obwohl die meisten Medien die Verhandler als "P5+1" (die fünf ständigen Uno-Sicherheitsratsmitglieder – "Permanent Five" – plus Deutschland) bezeichnen.

Mit dem Kopf gegen die iranische Mauer

Die Abfolge war, dass zu den E3 (GB, F, D) der/die EU-Außenpolitikbeauftragte kam sowie die drei restlichen Uno-Vetomächte USA, Russland und China. Aber die USA entschieden sich erst im Frühjahr 2009, direkt an den Verhandlungen teilzunehmen.

Im Wesentlichen sahen die Jahre nach 2006 so aus, dass der Iran mauerte und die andere Seite mit dem Kopf gegen die Mauer schlug. Zwar schnürte man "Anreizpakete", aber "freeze for freeze" – keine neuen Sanktionen gegen Einfrieren der Uranproduktion – war für den Iran uninteressant, der indes eine vor Angriffen besser geschützte Anreicherungsanlage in einen Berg bei Ghom hineinbaute (und erst der IAEA meldete, als sie schon entdeckt war).

Abkehr von "Null-Anreicherung"

Eine erste Abkehr von der "Null-Anreicherung"-Forderung kam im Herbst 2009. Die IAEA arbeitete einen von den USA getragenen Vorschlag aus: Ein Großteil des auf 3,5 Prozent angereicherten Urans sollte aus dem Iran exportiert, im Ausland weiter angereichert und zu Brennstoff für den Teheraner Forschungsreaktor, in dem Isotopen für medizinische Anwendungen produziert werden, umgewandelt werden. Der Iran brauchte den Brennstoff, den es wegen der Sanktionen nicht kaufen konnte – und die Gegenseite hätte den Gewinn gehabt, dass der Uranbestand im Iran stark reduziert worden wäre.

Weitgehend vergessen ist die Tatsache, dass Ahmadi-Nejad kurz mit einem Deal kokettierte – er war auf dem absteigenden Ast und brauchte einen Erfolg. Letztlich wäre jedoch mit ihm ein Abkommen unmöglich gewesen, und es hieß auf den nächsten Präsidenten warten, der mit Hassan Rohani im Sommer 2013 kam. Ende November 2013 stand der Rahmen für die neuen Verhandlungen. Der religiöse Führer Ali Khamenei sah die Chance und unterstützte Rohani – bis zu einem gewissen Punkt. (Gudrun Harrer, 10.7.2015)

  • Der Himmel über dem Palais Coburg am Donnerstagabend: Gewitterwolken ziehen sich zusammen, aber die Gespräche gehen immerhin in die Verlängerung.
    foto: reuters carlos barria

    Der Himmel über dem Palais Coburg am Donnerstagabend: Gewitterwolken ziehen sich zusammen, aber die Gespräche gehen immerhin in die Verlängerung.

  • Außenminister John Kerry in Wien. Die USA verhandeln erst seit 2009 direkt mit.
    foto: reuters / leonhard foeger

    Außenminister John Kerry in Wien. Die USA verhandeln erst seit 2009 direkt mit.

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