Anzeichen für Verlängerung der Iran-Gespräche

10. Juli 2015, 21:24
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EU lässt Sanktionen gegen Iran bis 13. Juli ausgesetzt, Delegationen haben angeblich Zimmer bis 17. Juli reserviert

Wien – Bei den Atomverhandlungen zwischen den Weltmächten und dem Iran in Wien sieht US-Außenminister John Kerry weiter Bewegung. "Ich denke, dass wir einige offene Fragen gelöst haben und Fortschritte machen", sagte Kerry am Freitag in Wien. Die Atmosphäre sei "sehr konstruktiv". Es seien aber noch zwei "sehr komplizierte" Punkte ungelöst, sagte Kerry, ohne diese zu nennen.

Die Minister würden am Samstag wieder zusammenkommen, um auszuloten, ob sich die letzten verbleibenden Hürden überwinden ließen, sagte der britische Außenminister Philip Hammond am Freitag in Wien.

"Wir machen Fortschritte, aber es geht quälend langsam voran", erklärte Hammond. Auf Arbeitsebene würden die Verhandlungen in den kommenden zwölf Stunden weitergehen.

In US-Regierungskreisen hieß es, das Grundsatzabkommen mit dem Iran sei bis Montag verlängert worden, um mehr Zeit für die Gespräche zu schaffen.

EU-Sanktionen bis 13. Juli ausgesetzt

Die Europäische Union lässt aus dem selben Grund einen Teil ihrer Sanktionen gegen den Iran bis zum 13. Juli ausgesetzt. Inoffiziell hieß es, die Verhandlungen in Wien könnten noch bis 17. Juli dauern. Laut Insidern wurden zumindest bis zu diesem Zeitpunkt die Hotelzimmer der Verhandlungsdelegationen reserviert.

"Es sieht so aus, als würden wir das Wochenende in Wien verbringen", sagte der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif. Eigentlich wollten die Politiker bis zum (heutigen) Freitag einen Abschluss erzielen.

Putin hofft

Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte, er hoffe auf eine rasche Einigung. Danach sollten alle Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden, forderte er. Die Sanktionsfrage gehört nach Angaben aus Verhandlungskreisen zu den letzten Problemen, die gelöst werden müssen. Besonders umstritten ist die Aufhebung des Waffenembargos gegen den Iran.

US-Außenminister John Kerry hatte am Donnerstag gewarnt, die USA seien zu einem Abbruch der Verhandlungen bereit, wenn man sich nicht zu schwierigen Entscheidungen durchringen könne. "Wir können nicht ewig warten." Zugleich sprach er von echten Fortschritten.

Ein wichtiger Berater des geistlichen Oberhauptes des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, kritisierte Kerry dafür scharf. Seine Bemerkungen seien Teil der "psychologischen Kriegsführung" des Landes gegen die Islamische Republik, sagte Ali Akbar Velayati nach einem Bericht der halbamtlichen Nachrichtenagentur Tasnim. Die Grenzen der iranischen Führung müssten respektiert werden.

Diese hatte Khamenei im Juni genannt: Einen längerfristigen Stopp des Atomprogrammes und Kontrollen militärischer Anlagen wird es demnach nicht geben. (APA, 10.7.2015)

  • Die Weltpresse wartet vor dem Wiener Palais Coburg auf Neuigkeiten.
    foto: reuters/leonhard foeger

    Die Weltpresse wartet vor dem Wiener Palais Coburg auf Neuigkeiten.

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