Schärferes IT-Sicherheitsgesetz in Deutschland verabschiedet

10. Juli 2015, 11:28
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"Kritische Infrastruktur" soll besser vor Cyberangriffen geschützt werden

Ein neues Gesetz soll wichtige Infrastruktur in Deutschland künftig besser von Cyberangriffen schützen. Das sogenannte IT-Sicherheitsgesetz nahm am Freitag im Bundesrat (Länderkammer) die letzte parlamentarische Hürde. Das Gesetz soll den Schutz strategisch relevanter Infrastrukturbereiche wie Krankenhäuser, Banken oder Telekommunikationsanbieter vor derartigen Bedrohungen verbessern.

Betreiber "kritischer Infrastrukturen" werden verpflichtet, Attacken auf ihre Computer-Systeme unverzüglich dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu melden. Tun sie das nicht, droht ein Strafgeld von bis zu 100.000 Euro. Die Meldepflicht wird nach Schätzung der Regierung etwa 2.000 Unternehmen betreffen.

Kritische Infrastruktur

"Kritische Infrastrukturen" sind Einrichtungen und Netze, die wesentlich für das öffentliche Leben sind und deren Störung oder Ausfall drastische Folgen haben würde. Darunter fallen Energie- oder Telekommunikationsnetze, Banken, Börsen, Versicherungen, Verwaltungsbehörden oder Einrichtungen zur medizinischen Versorgung, aber auch Verkehrsbetriebe oder Wasserversorger.

Solche Firmen aus sensiblen Bereichen sollen künftig Mindeststandards zur IT-Sicherheit für ihre Branche festlegen, die das BSI absegnen muss. Auch die deutschen Bundesbehörden müssen Mindestanforderungen zum Schutz ihrer Computer-Systeme erfüllen, die das BSI vorgibt.

Gegen Cyberangriffe

Im Mai war ein größer angelegter Cyberangriff auf das IT-Netz des deutschen Parlaments bekannt geworden. Dabei soll ein hoch professionelles Programm in das System eingedrungen sein und mehrere angeschlossene Rechner infiziert haben; es kam offenbar auch zu Datenabflüssen. Nach Darstellung von Innenminister Thomas de Maiziere deuteten Indizien auf einen ausländischen Geheimdienst als Urheber dieser Attacke hin. Die Bundestagsverwaltung erklärte, eine teilweise Neuaufsetzung des Netzes sei notwendig. (APA, 10.7.2015)

  • Deutschland will sich stärker gegen Bedrohungen aus dem Cyberraum wappnen
    foto: apa/epa/hollander

    Deutschland will sich stärker gegen Bedrohungen aus dem Cyberraum wappnen

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