USA fordern Ermittlungen zu Chlorgas-Angriffen in Syrien

10. Juli 2015, 09:32
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Sicherheitsrat soll nach Meldungen über Einsatz von tödlichem Gas durch Assad-Truppen Nachforschungen einleiten

Damaskus/Washington/New York – Die USA verlangen UN-Ermittlungen zur Verantwortlichkeit für Chlorgas-Angriffe im syrischen Bürgerkrieg. In einem am Donnerstag im UN-Sicherheitsrat eingebrachten Resolutionsentwurf fordern sie die Einsetzung einer entsprechenden Ermittlungskommission.

Experten der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sollten vor Ort klären, ob die Truppen von Syriens Machthaber Bashar al-Assad hinter den tödlichen Angriffen steckten. In dem Entwurf wird UN-Generalsekretär Ban Ki-moon aufgefordert, binnen 15 Tagen ein Konzept für den "gemeinsamen Ermittlungsmechanismus" vorzulegen. Wann über den US-Antrag abgestimmt werden soll, blieb indes unklar. Diplomaten zufolge soll die Debatte darüber in der kommenden Woche beginnen.

Unabhängiges Gremium

In dem Resolutionsentwurf heißt es, die Ermittler sollten Individuen, Gruppen oder Regierungen identifizieren, die für den Einsatz von Chemiewaffen verantwortlich sind. Schon im Mai hatte die US-Regierung angekündigt, dass sie die Chlorgas-Angriffe von einem unabhängigen UN-Gremium untersuchen lassen wolle.

Die syrische Opposition hat den Regierungstruppen wiederholt Angriffe mit Chlorgas vorgeworfen. Auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hatte im Mai von sechs Chlorgas-Angriffen in Idlib zwischen Mitte und Ende März berichtet. Die Regierung der autonomen Region Kurdistan im Irak hatte im Frühjahr erklärt, es gebe Beweise, dass auch die Jihadistenmiliz Islamischer Staat Chlorgas eingesetzt habe.

Das giftige Gas wird in der Industrieproduktion verwendet und gilt nicht formell als Giftgas, wird jedoch auch als Kampfmittel eingesetzt. (AFP, 10.7.2015)

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