Erdoğan beauftragt AKP-Chef Davutoğlu mit Regierungsbildung

9. Juli 2015, 18:28
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Ministerpräsident hat 45 Tage Zeit

Istanbul – Mehr als einen Monat nach der türkischen Parlamentswahl hat Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan den Chef der islamisch-konservativen AKP und Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu mit der Regierungsbildung beauftragt. Das berichtete die Nachrichtenagentur DHA am Donnerstag.

Die AKP war aus den Parlamentswahlen am 7. Juni als stärkste Kraft hervorgegangen, verlor jedoch ihre absolute Mehrheit. Davutoğlu muss nun innerhalb von 45 Tagen eine Koalitionsregierung bilden. Sollte das nicht gelingen, könnte es im November zu Neuwahlen kommen.

Die AKP kommt im neuen Parlament auf 258 Sitze. Mögliche Koalitionspartner sind die zweitplatzierte Mitte-links-Partei CHP (132 Sitze) oder die ultrarechte MHP (80 Sitze). Der MHP-Chef Devlet Bahçeli hatte zuletzt jedoch deutlich gemacht, dass er die Oppositionsarbeit bevorzuge.

Die pro-kurdische HDP, die erstmals ins Parlament einzog und ebenfalls mit 80 Abgeordneten vertreten ist, hatte eine Zusammenarbeit mit der AKP bereits vor der Wahl ausgeschlossen. Davutoğlu sagte am Donnerstag, er wolle in der kommenden Woche die Parteien zu Koalitionsgesprächen aufsuchen. (APA, 9.7.2015)

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