Bundestheater reformiert

9. Juli 2015, 19:27
1 Posting

Parlament verabschiedet Gesetzesnovelle

Wien – Mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP wurde heute (Donnerstag) im Parlament die lange diskutierte Novellierung des Bundestheatergesetzes beschlossen. Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) reagiert damit auf die finanziellen und strukturellen Probleme im Bundestheaterkonzern, die mit den Vorfällen am Burgtheater seit 2013 akut geworden waren.

Die Novelle sieht eine klarere Verteilung der Verantwortlichkeiten vor: Künftig werden alle kaufmännischen und künstlerischen Direktoren der einzelnen Bühnen sowie der Geschäftsführer der übergeordneten Holding vom Kulturministerium bestellt. Die Holding selbst soll mit der Novelle in ihren Kontrollkompetenzen gestärkt werden. Die Anzahl der Aufsichtsräte wird reduziert. Zudem wird die finanzielle Basisabgeltung um 14 Mio. Euro erhöht. Staatsoper, Volksoper und Burgtheater erhalten künftig 162,9 Mio. Euro Subvention vom Bund.

Neuerliche Ablehnung kam von den Oppositionsparteien. Der Rechnungshof habe immerhin auch das Ministerium kritisiert, sagte der grüne Kultursprecher Wolfgang Zinggl: "Nun haben Sie sich noch mehr Regulierungsmöglichkeiten ins Gesetz hineingeschrieben", so Zinggl in Richtung Ostermayer. Auch die Erhöhung der Basisabgeltung wollte er nicht im Gesetz haben: "Weil die Bundestheater nicht wirtschaften konnten, werden sie nun mit 15 Millionen Erhöhung bedankt."

Minister Ostermayer und ÖVP-Kultursprecherin Maria Fekter verteidigten die Novelle einhellig: Sie sei die "optimale Lösung" und zum "Wohle des Kulturlandes Österreich". (stew, 9.7.2015)

Share if you care.