Oberösterreich: Ab August keine Zelte mehr

9. Juli 2015, 17:22
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Landeshauptmann Pühringer und Innenministerin Mikl-Leitner einigen sich auf Zeitplan

Linz – Die Zelte zur Unterbringung von Asylwerbern in Oberösterreich werden nur bis Ende Juli stehen. Statt dessen gibt es feste Quartiere, die Übersiedelung erfolgt ab 20. Juli. Das sieht ein verbindlicher Zeitplan vor, den Landeshauptmann Josef Pühringer mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (beide ÖVP) vereinbart hat, wie er am Donnerstag mitteilte.

Derzeit sind in Thalham in St. Georgen im Attergau rund 50 Personen und in Linz rund 230 Personen in Zelten untergebracht. Zahlreiche Quartiere und Übergangsquartiere seien in den vergangenen Tagen bereits geschaffen und dem Innenministerium bekannt gegeben worden, erklärte Pühringer. Eine große Anzahl weiterer Quartiere sei in der Finalisierungsphase. Die Bezirkshauptleute übernehmen auf regionaler Ebene die Koordinationsfunktion.

Neues Gesetz

Der Abbau der Zelte sei möglich durch die Effekte des kurzfristig vom Landtag verabschiedeten "Unterbringungs-Sicherstellungsgesetzes". Es soll dazu beitragen, dass bis Ende Juli in Oberösterreich weitere 1.500 Quartiere geschaffen werden, bis Ende Juli soll Oberösterreich dann rund 8.000 Plätze für Asylwerber zur Verfügung haben.

Der Landeshauptmann wiederholte, dass Zelte keine guten Lösungen seien. Denn diese Art der bedeute, dass Flüchtlinge auf engem Raum leben müssen, was das Aggressionspotenzial steigere, Konflikte seien die logische Folge. Das führe bei den Bürgern zu Ängsten und Unsicherheit. Ebenfalls erneut erhob er die Forderung nach einer gerechteren Verteilung der Flüchtlinge auf die EU-Mitgliedsstaaten: "Wir dürfen hier nicht locker lassen. Ich verstehe, dass Menschen verärgert sind, wenn sie sehen, dass 18 von 28 EU-Staaten zusehen, wie die anderen bei der Problemlösung überfordert werden." (APA, 9.7.2015)

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