Eurogruppen-Vorsitz: Dijsselbloem oder De Guindos

9. Juli 2015, 12:39
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Der Niederländer Jeroen Dijsselbloem war in den vergangenen zwei Jahren durchgehend mit der Griechenland-Krise konfrontiert

Brüssel – Die Finanzminister der Eurogruppe sollen am Montag bei einer der bereits eher selten gewordenen regulären Sitzungen einen neuen Vorsitzenden für die kommenden zwei Jahre wählen. Neben Amtsinhaber Jeroen Dijsselbloem, einem Sozialdemokraten aus den Niederlanden, steht auch der spanische Konservative Luis De Guindos zur Wahl.

Ob es wirklich eine Tagung der 19 Finanzminister der Währungsunion wird, ohne dass die Griechenland-Krise alles überschattet, ist noch unklar. Am Wochenende zuvor soll die Eurogruppe in einer weiteren Sondersitzung eine Empfehlung an den darauffolgenden Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Währungsunion zum weiteren Vorgehen in Sachen Griechenland abgeben. Konkret geht es darum, ob doch noch in allerletzter Minute ein weiteres Hilfsprogramm für das bereits praktisch insolvente Land in die Wege geleitet werden kann. Sollte das nicht der Fall sein, wird die Eurogruppe am Montag zweifellos neuerlich durchwegs im Zeichen der für die gesamte EU heiklen Situation nach einem Scheitern der Verhandlungen mit Athen stehen. Die Folgen sind dafür völlig unklar.

1998 eingerichtet

Eine Doch-noch-Einigung mit Griechenland würde zwar auch zu einer Diskussion über die weitere Entwicklung führen, doch wäre die Atmosphäre damit deutlich entspannter. Neben der Wahl des neuen oder alten Eurogruppen-Chefs stehen auch das Thema hohe Arbeitssteuern und die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion auf der Tagesordnung.

Die Eurogruppe wurde 1998 eingerichtet. Im Zuge der gemeinsamen Geldpolitik war von einem erhöhten Abstimmungsbedarf zwischen den Euroländern auszugehen, da den Ländern durch die Einführung des Euro eine nationale Geldpolitik als wirtschaftspolitisches Instrument nicht mehr zur Verfügung stand. Eng damit verbunden ist die Aufgabe des Gremiums, die Einhaltung des Euro-Stabilitätspakts zu überwachen, damit eine disziplinierte Haushaltspolitik aller Eurozonen-Staaten eine wirtschaftlich gesunde Grundlage für eine gemeinsame Währungspolitik mit nur einer Währung, dem Euro, sein kann.

Vorgänger Juncker

Einen gewählten Vorsitzenden hat die Eurogruppe seit 2005. Erster Chef war der nunmehrige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, seine erste Wahl fand im September 2004 statt. Insgesamt blieb er fünf Perioden lang an der Spitze und wurde 2013 von Dijsselbloem abgelöst.

Juncker war beliebt wie gefürchtet wegen seines Humors, der zuweilen in beißenden Spott umschlägt. Bereits 2012 hatte er sich außerdem mit einigen Vorschlägen zur Bekämpfung der Euro-Schuldenkrise vor allem bei Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel nicht gerade beliebt gemacht. So trat Juncker für die Einführung von Euro-Bonds oder die Ausweitung des Volumens des Rettungsschirms ESM über die 500 Milliarden Euro hinaus ein. Schließlich heizte er die Debatte um eine mögliche Pleite Griechenlands an und stellte die Möglichkeit eines dritten Rettungspakets in den Raum. Dieses dritte Paket könnte jetzt unmittelbar vor der Tür stehen.

"Herr unbekannt" hat einen Namen

Dijsselbloem wiederum war zunächst als politisches Leichtgewicht bezeichnet worden. Außerdem wurden ihm zu Beginn seiner Amtszeit Aussagen angelastet wie bei der Zypern-Rettung, als er Kleinsparer mit Guthaben bis 100.000 Euro heranziehen wollte. In der Zwischenzeit hat sich der "Herr unbekannt" aber angesichts seines Krisenmanagements rund um die Griechenland-Probleme einen Namen gemacht. Er dürfte auch der Favorit für eine neue Amtszeit sein, obwohl Deutschland De Guindos favorisiert.

Wenig Arbeit wird die Eurogruppe aber auch in Zukunft nicht haben. Im ersten Halbjahr gab es einen noch nie dagewesenen Rekord an Sitzungen. Eingerechnet die kommende Montag-Tagung werden es 18 Besprechungen der 19 Finanzminister der Währungsunion gewesen sein. Das ist gut dreimal so viel wie üblicherweise vorgesehen. (APA, 9.7.2015)

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