Markenrecht: Steirischer Matten-Hersteller klagte Amazon wegen Autocomplete

9. Juli 2015, 12:12
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Deutsches Gericht sieht Firma im Recht, Bußgeld von bis zu 250.000 Euro möglich – Amazon soll Suchfunktion umprogrammieren

Einer eher ungewöhnlichen Beschwerde wegen Markenrechtsverletzung musste sich der Onlinehändler Amazon in Deutschland stellen. Eine österreichische Firma war gegen den Konzern wegen der Suchfunktion im deutschen Angebot vorgegangen. Sie hat nun vom Landesgericht Köln Recht bekommen.

Geklagt hat die Firma goFit. Das Unternehmen ist im steirischen Mürzhofen ansässig und vertreibt Wellness-Artikel. Zum Sortiment gehört auch eine Matte für Fußreflexzonenmassage, die auch unter dem eigenen Namen in Deutschland vertrieben wird – allerdings nicht über Amazon, sondern nur über Fachhändler.

Gericht ortet Markenrechtsverletzung

Hier gelangt man auch bereits zum Stein des Anstoßes, wie Legal Tribune Online schreibt. Obwohl das Produkt bewusst nicht über Amazon vertrieben wird, tauchen dort bei der Eingabe des Suchbegriffes "gofit" verschiedene Vorschläge auf, darunter etwa "gofit matte original aus der schweiz".

Klickte ein Nutzer auf einen der Vorschläge, erhielt er Ergebnisauflistungen, die ähnliche Produkte anderer Hersteller enthielten, was goFit ein Dorn im Auge war. Das Kölner Gericht sieht durch die Autovervollständigung eine Markenrechtsverletzung als gegeben, da Käufer verleitet würden anzunehmen, dass sie als Ergebnis ihrer Suche goFit-Produkte sehen würden.

Bußgeld von bis zu 250.000 Euro

Die Richter haben Amazon nun auferlegt, der steirischen Firma im Hinblick auf etwaige Schadensersatzforderungen darzulegen, in welchem Umfang die Rechtsverletzungen stattgefunden haben und die Autocomplete-Funktion abzuändern. Sollte der Handelsriese dem nicht nachkommen, droht ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder Ordnungshaft für die Geschäftsführung.

Derzeit werden weiterhin Suchvorschläge für "gofit" auf Amazon.de gezeigt. Das Urteil ist auch noch nicht rechtskräftig. Ob Amazon in Berufung gehen will, ist nicht bekannt. (gpi, 09.07.2015)

  • Verschiedene Suchvorschläge zum Begriff "gofit" waren dem Unternehmen ein Dorn im Auge.
    foto: screenshot

    Verschiedene Suchvorschläge zum Begriff "gofit" waren dem Unternehmen ein Dorn im Auge.

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