Stagnation und Kontroversen bei den Iran-Gesprächen

8. Juli 2015, 17:49
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Die Atomgespräche scheinen vor Ablauf der Frist am Freitag festgefahren

Wien – Bei den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm in Wien blieb am Mittwoch weiter der Durchbruch aus – und es gab unterschiedliche Interpretationen, was denn die am Vortag verkündete Freitag-Deadline bedeutet. Für die US-Verhandler ist Donnerstag um Mitternacht – Freitagfrüh, 6 Uhr in Wien – eine kritische Zeitschwelle, denn danach ist die 30-tägige Begutachtung des Abkommens durch den US-Kongress nicht mehr vor dessen Sommerpause zu schaffen.

Die Iraner schienen das jedoch gelassener zu sehen: Keine Deadline sei sakrosankt, sagte Vizeaußenminister Abbas Araqchi zu den ermatteten Journalisten vor dem Palais Coburg.

Das tägliche Eis

Nachrichten über substanzielle Bewegungen bei den Gesprächen gab es am Mittwoch nicht, die Iraner sprachen von einem eigenen "konstruktiven" Vorschlag, was kein Verhandler der Gegenseite – der fünf Uno-Vetomächte plus Deutschland plus EU – bestätigte.

Mangels anderer Neuigkeiten schaffen es bereits die tägliche Eiscremelieferung des Außenministeriums für die Reporter, die gute Auslastung der Wiener Bordelle und die von den Delegationen verdrückten Mengen an Kaffee und Nüssen in die Medien. Laut der Nachrichtenagentur Reuters gab es auch einen Aufstand der ausländischen Journalisten gegen die unguten Bedingungen im Pressezelt vor dem Coburg, worauf sie von Außenminister Sebastian Kurz ("fresh-faced, 28-year-old") zu einem Sonntagsbrunch eingeladen wurden.

Unfertiger Text

Niemand ist sonderlich erstaunt darüber, dass die letzten Meter in den Verhandlungen so extrem schwierig sind – über den gesamten dutzende Seiten langen Text des Abkommens sind noch unfertige Stellen verteilt, die finalisiert werden müssen. Aber es ist eben nicht nur ein quantitatives Problem. Bei den großen Brocken dürfte sich in den vergangenen Tagen so etwas wie Stagnation eingestellt haben, zudem brechen neue Kontroversen aus.

Dazu gehört jene über das Waffenembargo gegen den Iran, das die westlichen Verhandler nicht aufgehoben sehen wollen, obwohl es unter jene Sanktionen fällt, die wegen des Atomprogramms ab 2006 gegen Teheran verhängt wurden und deshalb nach iranischem Verständnis wegfallen müssten. Reuters berichtete am Mittwoch, die Diskussion darüber sei sehr laut geworden, "nicht gerade knallende Türen", aber wenig darunter. (guha, 8.7.2015)

  • Warten auf Nachrichten von den Atomverhandlungen in Teheran.
    foto: ap / vahid salemi

    Warten auf Nachrichten von den Atomverhandlungen in Teheran.

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