Heta beruft gegen Urteil mit BayernLB

6. Juli 2015, 16:18
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Begründung für Berufung muss noch eingebracht werden

Wien/Klagenfurt/München – Die Hypo Bad Bank Heta hat wie angekündigt Berufung gegen das Urteil des Landesgerichts München vom 8. Mai beim OLG München eingelegt, wonach sie strittige Milliarden an Bayern zurücküberweisen müsse. Die Berufung wurde am 19. Juni angemeldet. Für die notwendige Begründung der Berufung, für die üblicherweise zwei Monate Zeit ist, hat man sich eine Verlängerung um einen Monat ausbedungen.

Die Heta hat nun bis 19. September Zeit, um ihre Berufungsbegründung beim Oberlandesgericht (OLG) München einzubringen. Bisher ist dies noch nicht geschehen. Wie lange sich das Oberlandesgericht in der bayerischen Hauptstadt dann mit der Berufung beschäftigt, ist offen. Zeitlimit gibt es keines.

Im Jahresabschluss per 31. Dezember 2014 hat die Heta Vorsorgen in Höhe von 0,9 Mrd. Euro wegen des Eigenkapitalersatz-Verfahrens vorgenommen. Die aus Heta-Sicht eigenkapitalersetzenden Finanzierungen der früheren Mehrheitseignerin BayernLB weist die Abbaugesellschaft der früheren Hypo Alpe Adria mit 1,5 Mrd. Euro in der Bilanz aus, 0,8 Mrd. Euro wurden gemäß dem Hypo Alpe Adria Sanierungsgesetzes und der damit zusammenhängenden Verordnung als erloschen erklärt und mit Stichtag 7. August aus der Bilanz ausgebucht.

Gestritten wird um mehr als vier Milliarden Euro, deren Rückzahlung die Hypo bei der Hälfte der Summe Ende 2012 gestoppt hatte. (APA, 6.7.2915)

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