Atom-Deal: Entscheidende Stunden haben begonnen

6. Juli 2015, 20:50
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Gespräche in Wien vor der Deadline am 7. Juli – Weitere Verschiebung aber möglich

Wien – 13 Jahre dauert der Atomkonflikt mit dem Iran, 13 Tage waren bis heute, Dienstag, für die jüngste Gesprächsrunde in Wien anberaumt. Bis zu diesem Datum sollte die schon einmal verlängerte Frist für eine Einigung laufen, die sich die Teams der fünf UN-Vetomächte und Deutschland (5+1) und des Iran gesetzt hatten. Doch ob diese Frist halten würde, schien am Montag zunehmend ungewiss. "Ein Deal bis zur Deadline am 7. Juli ist zeitlich fast nicht möglich", sagte etwa am Vormittag ein iranischer Verhandler.

Weiterhin ernsthafte Differenzen

Ein Außenministertreffen der 5+1 (UN-Vetomächte plus Deutschland) am Montagabend mit dem Iran hat weiter keinen Durchbruch gebracht. Es gebe weiterhin ernsthafte Differenzen erklärte eine iranische Quelle gegenüber der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur IRNA.

Tagsüber hieß es noch, man sei sich zwar über die allermeisten Punkte des rund 80 Seiten langen Vertragspapiers einig. An jenen wenigen Fragen, in denen es bisher keine Einigung gegeben habe, spieße es sich aber hartnäckig. Auch die große Runde aller Außenminister habe in dieser Hinsicht kaum Fortschritte erzielt. Am späten Montagabend traten sie allerdings zu einer neuen Beratungsrunde zusammen – dabei sollte es auch "um den Zeitplan" gehen, hieß es aus Diplomatenkreisen.

9. Juli als "wirkliche Deadline"

Noch immer keine Lösung schien es zuvor etwa in der Frage zu geben, wie die Sanktionen wieder in Kraft treten können, sollte sich der Iran nicht an das Abkommen halten – auch, wenn man sich offenbar vergangene Woche deutlich nähergekommen ist. Die Agentur Reuters meldete zudem am Montagnachmittag, dass auch die Debatte darüber noch anhalte, was mit den bestehenden Sanktionen passieren soll, die sich nicht direkt gegen das Atomprogramm des Iran richten – etwa jene gegen das iranische Raketenprogramm.

Mögliche neue Deadline, so hieß es, sei der 9. Juli, der schon vor Beginn der Gespräche als "wirkliche Deadline" genannt wurde. Hintergrund: Der US-Kongress hatte im April ein Gesetz beschlossen, das den Abgeordneten eine Begutachtungszeit von 30 Tagen für ein Abkommen zusichert, bevor die Sanktionen aufgehoben werden können. Nach 9. Juli verlängert sich diese Zeit wegen der Kongresssommerpause auf 60 Tage. Das würde Gegnern Zeit geben, Widerstand zu organisieren.

"Neue Bewegung"

Der Iran fordert ein sofortiges Ende der Strafmaßnahmen nach Inkrafttreten einer Vereinbarung, zeigt sich offenbar in der Frage der Deadline aber flexibel. Man wolle sich lieber ein paar Tage mehr Zeit nehmen, so ein Verhandler. Eine neue Verhandlungsrunde zu späterer Zeit könne hingegen nicht im Interesse der Beteiligten liegen.

Dass es bei den Gesprächen festgefahrene Fronten gebe, verneinten Verhandler aller Seiten aber vehement. Es habe auch am Montag wieder "neue Bewegung" gegeben, sagte Chinas Außenminister Wang am Nachmittag. (red, 6.7.2015)

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