Steinmeier über Iran-Gespräche: "Wir sind noch nicht am Ziel"

2. Juli 2015, 23:23
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Deutscher Außenminister: Verhandlungen "ungeheuer schwierig"

Wien – Auf dem Weg zu einem endgültigen Atomabkommen zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland (P5+1) gebe es noch "kleinere und größere Hindernisse", an deren Beseitigung gearbeitet werde, erklärte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag. "Wir sind noch nicht am Ziel", stellte er bei seiner Pressekonferenz bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien klar.

Die laufenden Gespräche bezeichnete er auch als "lange andauernd" und "ungeheuer schwierig", sein Eindruck sei aber, dass alle Verhandlungsparteien "mit dem ernsthaften Willen gekommen sind, jetzt zum Abschluss zu kommen".

Auch der französische Außenminister Laurent Fabius erklärte in Wien, dass es zwar einige Punkte gebe, bei denen Fortschritte zu verzeichnen seien, "aber bei anderen eben noch nicht". Er werde versuchen, "die Verhandlungen voranzutreiben". Sein britischer Amtskollege Philip Hammond ging am Donnerstag nicht davon aus, dass man einem Durchbruch nahe sei.

Der chinesische Außenminister Wang Yi zeigte sich zugleich zuversichtlich, dass eine "faire, ausgewogene und gerechte Lösung" im Atomstreit mit dem Iran gefunden werden könnte. Er sprach am Donnerstag von einer "hohen Wahrscheinlichkeit", mit der vor Ablauf der Frist am 7. Juli ein endgültiges Abkommen erzielt werden könnte. Die Deadline, die eigentlich für 30. Juni festgelegt worden war, ist zuletzt um eine Woche verschoben worden.

"Es geht voran, es läuft gut", sagte der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif. Für ihn stand am Donnerstag ein Verhandlungsmarathon auf dem Programm: Fast im Stundentakt führte er Gespräche mit den jeweili-gen Außenministern der USA, Deutschlands, Großbritanniens und Chinas sowie der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini im Wiener Palais Coburg. Auch auf Expertenebene gingen die Treffen zwischen US-Energieminister Ernest Moniz und dem Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, in Wien weiter.

Kreml: Putin trifft Rohani

Russlands Präsident Wladimir Putin werde kommende Woche in der russischen Stadt Ufa mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani zusammentreffen, sagte Donnerstagabend ein Kreml-Sprecher in Moskau. Das Meeting sei bereits in Vorbereitung.

Davor hatte der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiya Amano, in Teheran mit iranischen Regierungsvertretern konferiert, darunter auch Ali Shamkhani, der Chef des für die Verteidigungspolitik zuständigen Nationalen Sicherheitsrats (CSSN) des Iran.

Nach dem gemeinsamen Treffen stellte Shamkhani klar, dass Teheran entschlossen sei, ein "gerechtes und ausgewogenes" Abkommen zu erreichen. Ein solcher Deal müsse aber zugleich die "Rechte des Iran schützen," betonte Shamkhani.

Im Laufe des Donnerstags hatte Amano auch mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani gesprochen. (maa, Reuters, 2.7.2015)

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