Ostukraine: Separatisten lassen im Oktober wählen

2. Juli 2015, 10:53
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Kiew will Ergebnis der Kommunalwahlen nicht anerkennen

Kiew – Trotz zunehmender Gefechte in der Ostukraine haben die prorussischen Aufständischen in der Region für den 18. Oktober Kommunalwahlen angesetzt. Die Abstimmung über die künftige Führung der Städte und Bezirke stehe im Einklang mit dem im Februar geschlossenen Friedensabkommen von Minsk, sagte Separatistenführer Alexander Sachartschenko am Donnerstag örtlichen Medien zufolge in Donezk.

Die prowestliche Führung in Kiew will die Ergebnisse der Wahlen nicht anerkennen.

Sachartschenko warf der Führung des krisengeschüttelten Landes vor, die Umsetzung des Minsker Abkommens zu verschleppen. Jedoch wollten die Aufständischen nicht länger warten. "Ich setze gemäß den Punkten vier und zwölf des Abkommens lokale Wahlen auf dem Gebiet der Donezker Volksrepublik an", verkündete er.

Die Separatisten hatten zuletzt am 2. November Kommunalwahlen in den von ihnen kontrollierten Gebieten abgehalten. Die Führung in Kiew erkennt diese aber nicht an.

Die Konfliktparteien streiten auch um ein ukrainisches Gesetz über einen Sonderstatus, in dem das Gebiet als "besetzt" bezeichnet wird. (APA, 2.7.2015)

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