Rechnungshof kritisiert Stiftungen der ÖAW

1. Juli 2015, 12:52
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Gutes Zeugnis für Jubiläumsfonds der Stadt Wien – "zahlreiche Mängel" bei drei anderen Stiftungen

Wien – Der Rechnungshof hat vier der neun von der Akademie der Wissenschaften (ÖAW) verwalteten Stiftungen überprüft. Nur beim Jubiläumsfonds der Stadt Wien für die ÖAW funktionierte die Verwaltung gut, bei den anderen wurden "zahlreiche Mängel" festgestellt. Die Prüfer führen diese in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht auf eine fehlende gesamthafte Strategie für die Stiftungsverwaltung zurück.

Die untersuchten Stiftungen

Neben dem Jubiläumsfonds (Stiftungsvermögen 2013: 6,1 Mio. Euro) hat der Rechnungshof (RH) die "Mayer-Gunthof-Stiftung" (131.000 Euro), die Oelzelt-Newin'sche Stiftung (2 Mio. Euro) und die Sonnleitner-Stiftung (125.000 Euro) für die Jahre 2009 bis 2013 überprüft. Deren Aufgaben waren – mit unterschiedlichen Schwerpunkten – die Forschungsförderung, Drucklegungs-Zuschüsse, Beihilfen und die Vergabe von Ehrenpreisen.

Einzig dem Jubiläumsfonds attestierten die Prüfer dabei eine gut funktionierende Verwaltung. Auch die Vergabe von Zuwendungen durch den Fonds sei ordnungsgemäß abgelaufen.

"Ungeregeltes Antragswesen"

Bei den anderen drei stichprobenartig ausgewählten Stiftungen stellte der RH eine geringe Anzahl an Anträgen fest (zwischen drei und 15 Anträgen von 2009-2013). Dies sei "Folge des ungeregelten Antragswesens und der nicht geregelten Auslobung von Stiftungszuwendungen", heißt es in dem Bericht. Erst im Zuge der RH-Prüfung habe die ÖAW ein geregeltes Antragswesen eingeführt.

Verwaltet wurden die drei Stiftungen von der 1956 eingerichteten Verwaltungskommission für Stiftungen und Widmungen bei der ÖAW. In diesem Gremium seien die vorgesehenen Wahlperioden nicht eingehalten worden, es habe "stillschweigende Verlängerungen" gegeben und in der Mehrzahl der Sitzungen sei weniger als die Hälfte der Kommissionsmitglieder anwesend gewesen. Die Prüfung und Genehmigung des Jahresabschlüsse der Stiftungen sei kein Tagesordnungspunkt der Kommission gewesen, Satzungsänderungen seien mangelhaft dokumentiert worden und daher nicht nachvollziehbar.

Weitere Kritikpunkte

Die ÖAW konnte auch nicht erklären, warum bei der Mayer-Gunthof-Stiftung die gültige Satzung das Stammvermögen mit 88.000 Euro auswies, das Stiftungskapital im Prüfzeitraum aber 128.000 Euro betrug.

Bei den von den drei Stiftungen vergebenen Förderungen vermissten die Prüfer u.a. abschließende Evaluierungen von geförderten Forschungsprojekten. Zudem hätten die Mittel der Stiftungen "teilweise dazu gedient, Lücken in der Finanzierung von Forschungsprojekten oder eines Tochterunternehmens der ÖAW (Gregor Mendel-Institut für Molekulare Pflanzenbiologie, Anm.) zu schließen". (APA, 1. 7. 2015)

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