Verhaltener Optimismus bei Iran-Atomgesprächen in Wien

30. Juni 2015, 19:30
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Zarif: "Ich glaube, wir können das schaffen" – US-Delegation: Neue Deadline am 7. Juli

"Ich bin hier, um einen finalen Deal zu bekommen, und ich glaube, wir können das schaffen", sagte Irans Außenminister Mohammed Javad Zarif am Dienstag. Begleitet wurde er für die bevorstehenden Konsultationen mit dem fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland unter anderem von Ali Akbar Salehi, Chef der iranischen Atomenergiebehörde und enger Vertrauter des religiösen Führers des Iran, Ali Khamenei. Salehi konnte zuvor aus gesundheitlichen Gründen nicht nach Wien reisen, um an den Verhandlungen teilzunehmen. Am Dienstag standen für ihn mehrere Gespräche mit dem US-Energieminister Ernest Moniz auf dem Programm.

US-Außenminister John Kerry bezeichnete eine gemeinsames Unterredung mit Zarif am Dienstag bereits als "gutes Gespräch". Nach dem Treffen kam Zarif noch mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow, dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier sowie dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiya Amano, zusammen.

US-Präsident Barack Obama stellte in Washington klar, dass es keinen Deal geben werde, falls dem Iran nicht alle Möglichkeiten für den Bau einer Atombombe genommen würden: "Letztendlich liegt das an den Iranern." Irans Präsident Hassan Rohani erhöhte ebenfalls den Druck aus der Ferne, um eine Einigung zu erzielen: "Sollte die andere Seite die Vereinbarungen brechen, werden wir zurückkehren auf den alten Weg, stärker, als man sich vorstellen kann." Beide Seiten müssten das nötige tun, um einen finalen Deal zu erreichen.

Frist bis 7. Juli verlängert

Zuvor hatte sich bereits abgezeichnet, dass der 30. Juni als angekündigte Deadline nicht halten würde. Die US-Delegation bestätigte mittlerweile, dass die Laufzeit des Genfer Interimsabkommens und damit die Frist für die Gespräche bis zum 7. Juli verlängert wird, um den Verhandlungen mehr Zeit zu geben. Der wahrscheinliche Hintergrund: Nur wenn es bis dahin ein Abkommen gibt, kann der US-Kongress dieses noch vor der Sommerpause prüfen.

Die wichtigsten noch offenen Punkte auf der Suche nach einer Lösung im Atomstreit bleiben weiterhin die Modalitäten für die Sanktionsaufhebung und die möglichen Inspektionen iranischer Militäranlagen. Einem US-Vertreter zufolge sollen die internationalen Verhandlungspartner dem Iran aber bereits einen Kompromissvorschlag zum Thema Inspektionen vorgelegt haben, der der IAEA den nötigen Zugang erlauben würde. Nähere Details zu dem genauen Prozess waren aber zunächst noch nicht bekannt.

Vorräte verringert

Der Iran hat inzwischen offenbar seine Vorräte an schwach angereichertem Uran wie vertraglich vereinbart reduziert. Die IAEA werde dies in ihrem kommenden Monat erwarteten Bericht feststellen, sagten westliche Diplomaten am Dienstag. Der Iran hat sich verpflichtet, seine Vorräte von auf bis zu fünf Prozent angereichertes Uran auf 7650 Kilogramm zu verringern. Im Mai verfügte das Land der IAEA zufolge über 8714 Kilogramm.

Israel in Sorge

Israel äußerte sich weiterhin besorgt über einen bevorstehenden Deal mit dem Iran. "Es ist klar, dass das ein schlechtes Abkommen wird", erklärte Verteidigungsminister Moshe Yaalon. In der "Jerusalem Post" warnte er davor, dass der Iran nach der Unterzeichnung eines Abkommens eine atomare Schwellenmacht sein wird.

Israel würde den Iran im Gegensatz zu den USA als Hauptproblem in der Region betrachten, Washington sehe ihn aber als Teil der Lösung, sagte Yaalon. (maa, 30.6.2015)

  • US-Außenminister John Kerry in hochrangiger Runde mit Irans Außenminister Javad Zarif.
    foto: reuters/carlos barria

    US-Außenminister John Kerry in hochrangiger Runde mit Irans Außenminister Javad Zarif.

  • Wer zuletzt lachen wird, ist noch nicht ausgemacht.
    foto: reuters/carlos barria

    Wer zuletzt lachen wird, ist noch nicht ausgemacht.

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