Darabos' Parlamentssitz geht an einen Mann

30. Juni 2015, 11:53
71 Postings

Jürgen Schabhüttl will sein Mandat annehmen – SPÖ-Frauen hätten gerne Frau auf freiwerdendem Mandat gesehen

Wien/Eisenstadt – Das Nationalratsmandat von Norbert Darabos (SPÖ), der Landesrat im Burgenland wird, geht so gut wie sicher an einen Mann. Auf der Liste hinter Darabos folgt Jürgen Schabhüttl, Bürgermeister von Inzenhof im Bezirk Güssing. "Ich nehme das Mandat an", sagt er. Die SPÖ-Frauen verwiesen darauf, dass die Liste noch nach dem alten Statut erstellt wurde.

Schabhüttl aus dem Südburgenland folgt Darabos auf der Liste, nachdem der auf Platz zwei postierte Christian Drobits in den Landtag gewählt wurde, verwies SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich auf die Wahlordnung. "Er ist hoch motiviert und will sich einbringen und für das Südburgenland arbeiten", sagte Hergovich. Er sei nächster auf der Liste und wolle das Mandat auch annehmen, die Frage nach einem Verzicht stelle sich daher aus seiner Sicht nicht.

Statutenänderung erst 2014

Die Liste zur Nationalratswahl sei 2013 noch nach dem alten Statut erstellt worden. Auch wenn damals bereits der Reißverschluss gelten sollte, wurde er nicht immer eingehalten und so folgten Darabos zwei Männer. Nach dem 2014 geänderten Parteistatut würde eine solche Liste nicht mehr akzeptiert werden, hieß es von den SPÖ-Frauen, die gerne eine Frau auf dem freiwerdenden Mandat gesehen hätten.

Auslöser für die Statutenänderung war die Nachbesetzung des Nationalratsmandats von Barbara Prammer, die im Vorjahr verstorben ist, durch einen Mann. Diese Nachfolge und die Nichteinhaltung der Frauenquote hatte zu heftigen auch extern ausgetragenen Diskussionen geführt. Auf Basis des neuen Statuts sind nicht quotenkonforme Listen nun "ungültig" und können nicht beim Bundesparteirat eingebracht werden.

Die Nachfolge auf Darabos' Mandat wird nach der konstituierenden Landtagssitzung im Burgenland, also nach dem 9. Juli, beschlossen. (APA, 3.6.2015)

  • Norbert Darabos wechselt vom Parlament in die burgenländische Landesregierung.
    foto: standard/cremer

    Norbert Darabos wechselt vom Parlament in die burgenländische Landesregierung.

Share if you care.