Google vs. Oracle: US-Höchstgericht verweigert Grundsatzentscheid

30. Juni 2015, 10:02
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Fall geht zurück an Bezirksgericht – Streit um Programmierschnittstellen währt seit 2010

Seit 2010 liegen Google und Oracle im Clinch. Oracle ist gegen den Suchriesen wegen Urheberrechtsverletzung vor Gericht gezogen, weil dieser in seinem mobilen Betriebssystem Android Programmierschnittstellen der Programmiersprache Java verwendet. Google beruft sich dabei auf "Fair Use" und vertritt die Ansicht, dass diese Schnittstellen (APIs) gar nicht geschützt werden könnten.

Die beiden Unternehmen haben den Instanzenzug eigentlich schon durch. Nun wäre das US-Höchstgericht (Supreme Court) an der Reihe gewesen, um eine Entscheidung zu fällen. Das verweigern die Richter derzeit – sie haben den Fall an die vorherige Instanz zurück verwiesen.

Hoher Einsatz

Das Ergebnis des Falles dürfte hohe Tragweite besitzen. Geschützte APIs könnten Tech-Unternehmen enorme Macht über Entwickler bescheren, argumentiert die Electronic Frontier Foundation. Insbesondere für junge Unternehmen wären Lizenzierungskosten für APIs eine Innovationshürde.

Doch was sind diese APIs (Application Programming Interface) eigentlich? Sie ermöglichen es, Programmen, miteinander auf einem fest definierten Weg zu kommunizieren. Beispielsweise, so erläutert The Verge, ermöglicht Twitter es, über seine APIs Daten aus dem Microblogging-Universum zu beziehen und einzuspeisen. Zahlreiche Apps, etwa professionelle Analyse- und Planungstools, bedienen sich dieser Möglichkeiten.

Zurück zum Bezirksgericht

Zuletzt ging das Pendel in dem Fall hin und her. Ein Bezirksgericht hatte 2012 die Schnittstellen als "zweckmäßiges und funktionales Set von Symbolen" eingestuft, das von Urheberrechten nicht betroffen sein könne. In der Folgeinstanz vertrat ein Bundesgericht vergangenen Mai die gegenteilige Meinung. Gleichzeitig hielt man aber fest, dass Google die APIs trotzdem legal genutzt haben könnte.

Mit dieser Stellungnahme schickte man die beiden Streitparteien zurück auf die Bezirksebene. Da das Supreme Court wie erwähnt keine Grundsatzverhandlung führen will, wird die Auseinandersetzung nun auf dieser Ebene fortgesetzt. (gpi, 30.06.2015)

  • Seit 2010 prozessiert Oracle gegen Google aufgrund von in Android genutzten API-Schnittstellen.
    foto: reuters

    Seit 2010 prozessiert Oracle gegen Google aufgrund von in Android genutzten API-Schnittstellen.

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