Atom-Deal: Intensive Verhandlungsrunden am Dienstag in Wien

30. Juni 2015, 11:50
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Der iranische Außenminister Zarif bringt zwei "Joker" aus Teheran mit: Salehi und Rohanis Bruder sollen Sanktionsfrage entschärfen

Wien/Teheran – Am Dienstag, dem Tag der ursprünglichen aber mittlerweile verlängerten Deadline im Atomstreit mit dem Iran, stehen den Verhandlern im Wiener Palais Coburg sieben intensive Gesprächsrunden bevor. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Entschärfung der Sanktionsfrage zwischen Washington und Teheran.

Hierzu hat der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif nach seinen eintägigen Konsultationen in Teheran den zuletzt wegen Krankheit verhinderten Chef der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, und den Bruder des iranischen Präsidenten Hassan Rohani, Hossein Fereydoun, als "Joker" mit nach Wien genommen. Diese sollen helfen, die Frage nach den Modalitäten und dem Zeitplan für die Aufhebung der westlichen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran zu entschärfen.

Salehi wird mit dem US-Energieminister Ernest Moniz mehrere Gespräche führen. Das Verhältnis der beiden soll ausgesprochen freundschaftlich sein, da der heutige Chef der iranischen Atombehörde an jener US-Universität studiert hat, an der Moniz als Professor gelehrt hat.

USA erhöhen den Druck

Die USA haben einem Bericht der New York Times zufolge, den Druck auf den Verhandlungspartner Iran erhöht. Die US-Verhandler hätten demnach dem iranischen Gegenüber erklärt, dass das im Frühjahr verhandelte Abkommen von Lausanne weiterhin die Basis für ein abschließendes Abkommen ist. Die USA hoffen ein Abkommen noch vor dem 9. Juli zustande zubringen. Nur wenn das klappt, kann der US-Kongress das Abkommen noch vor der Sommerpause prüfen.

Modalitäten der Sanktionen

Abgesehen von den Gesprächen über die Sanktionsfrage wird es auch intensive Beratungen über die Modalitäten für die Inspektion der iranischen Atom- und Militäranlagen durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) geben. Parallel zu den technischen Expertenverhandlungen gibt es auch Meetings zwischen den Außenministern und Vize-Außenministern der 5+1-Gruppe (fünf UNO-Vetomächte plus Deutschland) und dem Iran.

Neben Zarif und US-Außenminister John Kerry befindet sich auch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Wien, Russlands Chefdiplomat Sergej Lawrow wird am Dienstagvormittag dazustoßen. China, Frankreich und Großbritannien sind auf Ebene der Vize-Außenminister und politischen Direktoren vertreten.

Israel warnt vor Atommacht Iran

Der israelische Verteidigungsminister Moshe Yaalon hat davor gewarnt, dass der Iran nach der Unterzeichnung eines Atomabkommens eine atomare Schwellenmacht sein wird. Die Atomverhandlungen stünden keineswegs am Rande des Abbruchs, meinte Yaalon am Montag laut einem Bericht der "Jerusalem Post".

"Es ist klar, dass das ein schlechtes Abkommen wird", so der Minister. Bezüglich der Einschätzung Teherans gebe es fundamentale Differenzen zwischen Israel und den USA. Israel betrachte den Iran als Hauptproblem in der Nahost-Region, Washington sehe ihn als Teil der Lösung, sagte Yaalon.

Im 13 Jahre andauernden Konflikt rund um die umstrittene iranische Urananreicherung geht es darum, einen endgültigen Vertrag zu formulieren. Der Iran muss darin der internationalen Staatengemeinschaft glaubhafte und überprüfbare Garantien abgeben, dass sein Nuklearprogramm ausschließlich friedlich ist. Im Gegenzug will der Westen die Sanktionen gegen Teheran suspendieren. (red, APA, 30.6.2015)

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