Asyl: Mikl-Leitner wird ungarischen Amtskollegen treffen

28. Juni 2015, 13:50
13 Postings

Innenministerin will Maßnahmen für "starke österreichisch-ungarische Achse" in Budapest besprechen

Wien/Budapest – Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) will am Dienstag mit ihrem ungarischen Amtskollegen Sandor Pinter in Budapest zusammenkommen. Für beide Länder gebe es in der Flüchtlingsfrage eine gemeinsame Herausforderung, hieß es in einer Aussendung vom Wochenende. Mikl-Leitner sei an einer Allianz in dieser Frage interessiert. "Wir brauchen eine starke österreichisch-ungarische Achse", erklärte sie.

Die sogenannte West-Balkan-Route, die über die serbisch-ungarische Grenze verläuft sei "zu einem massiven Problem für unsere beiden Länder geworden", so Mikl-Leitner unter Verweis auf den massiven Anstieg der Grenzübertritte im Vergleich zum Vorjahr. "Wir haben (...) größtes Interesse daran, diese Grenze (die serbisch-ungarische, Anm.) zu stabilisieren", teilte sie mit. Österreich sei "massiv" von dieser Flüchtlingsroute betroffen.

Auslandseinsatz zur Sicherung

Die Sicherung müsse aber schon an der serbisch-ungarischen Grenze und nicht erst im Burgenland beginnen, erklärte die Ministerin. Das müsse "massiv" gestärkt werden. "Wir haben Ungarn deshalb vor kurzem schon zugesagt, 40 Polizisten zur Sicherung der serbisch-ungarischen Grenze abzustellen. Sie beginnen in diesen Tagen ihren Dienst und werden über das Jahr rotierend in 10er-Teams die ungarischen Kollegen unterstützen", erklärte die Ministerin. Mit ihrem ungarischen Amtskollegen wolle sie besprechen, "welche weiteren Maßnahmen es für eine starke österreichisch-ungarische Allianz braucht". Zudem erklärte sie, dass es nicht um Maßnahmen gegen Flüchtlinge, "sondern gegen die Schieflage in Europa" gehe.

Immer mehr Menschen kommen über die sogenannte West-Balkan-Route in die Europäischen Union: Laut einem Report der EU-Grenzschutzagentur Frontex kamen in den ersten fünf Monaten des Jahres 50.430 Personen auf diesem Weg in die Union. Im Vergleichszeitraum 2014 waren es 5.143. Das entspricht einem Anstieg von 881 Prozent. (APA, 28.6.2015)

  • Johanna Mikl-Leitner fährt nach Budapest.
    foto: apa/robert jaeger

    Johanna Mikl-Leitner fährt nach Budapest.

Share if you care.