Armenische Regierung verzichtet vorerst auf Preiserhöhung

27. Juni 2015, 21:48
5 Postings

Nach Protesten – Demonstranten jubeln in Eriwan

Eriwan – Nach tagelangen Straßenprotesten hat die Regierung der Südkaukasusrepublik Armenien eine geplante Strompreiserhöhung vorerst ausgesetzt. Experten würden prüfen, ob die ursprünglich ab dem 1. August vorgesehene Teuerung um 17 Prozent nötig sein, sagte Präsident Sersch Sargsjan in der Hauptstadt Eriwan. Die Polizei zog einen Großteil ihrer Einheiten aus dem Stadtzentrum ab.

Örtliche Medien berichteten am Samstag von jubelnden Demonstranten. Allerdings forderten die Teilnehmer weiter, die Erhöhung zu streichen. Die Polizei hatte mit Schlagstöcken und Wasserwerfern am Dienstag eine Großdemonstration in der Millionenstadt Eriwan aufgelöst und mehr als 200 Menschen vorübergehend festgenommen. An den Folgetagen verliefen die Kundgebungen aber weitgehend friedlich.

Sargsjan ist seit langem auch wegen einer geplanten Verfassungsreform in der Kritik. Er will in der Ex-Sowjetrepublik ein parlamentarisches Regierungssystem einführen. Damit könnte sich der 60-Jährige etwa als Ministerpräsident die Macht in dem Land mit drei Millionen Einwohnern sichern, meinen Beobachter. Bisher verbietet die Verfassung Sargsjan eine erneute Kandidatur nach seiner laufenden zweiten Amtszeit. (APA, 27.6.2015)

  • Die Proteste der Demonstranten zeigten Wirkung.
    foto: ap/sahakyan

    Die Proteste der Demonstranten zeigten Wirkung.

Share if you care.