Babler und Co. gründen SP-interne "Gegenbewegung"

26. Juni 2015, 14:44
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"Kompass" als Plattform für "Kurskorrekturen" der Sozialdemokratie "ohne Steuermann"

Wien – Der SPÖ-interne Gegenwind für Parteivorsitzenden Werner Faymann wird rauer. Als Ergebnis des "Rettungskongresses" am vergangenen Sonntag hat sich nun eine parteiinterne Plattform namens "Kompass" als "Gegenbewegung" gegründet und wirbt bei den Mitgliedern um Mitarbeit. Sprachrohr ist der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler, der die Initiative am Freitag in einer Aussendung vorstellte.

"Völlig orientierungslos"

Denn die Unzufriedenheit beim "Rettungskongress" – zu dem neben Babler die SJ-Vorsitzende Julia Herr, Volkshilfe-Geschäftsführer Erich Fenninger und der oberösterreichische Betriebsrat Christian Buchinger geladen hatten – sei groß gewesen. Und so sparte Babler nicht mit Kritik an der Parteispitze: Den Namen "Kompass" habe man gewählt, weil die SPÖ einem Schiff gleiche, das "völlig orientierungslos umhertreibt, ohne Steuermann und so dringend einen Kurswechsel braucht". Präsentieren will sich die Plattform kommende Woche, bereits jetzt seien über 350 Mitglieder an Bord.

"Unverbindlich und beliebig"

Die rund 200 Teilnehmer am Kongress hätten beklagt, dass die SPÖ den Zugang zu den realen Lebensumständen vieler Menschen verloren habe und in eine "unverbindliche und beliebige Politik abgeglitten" sei. Rot-blau im Burgenland sei da nur "einer der letzten Tabubrüche". Man stößt sich unter anderem auch am "Abgehen von der Verteilungsfrage hinsichtlich der Vermögenssteuer", an der "Abkehr von einer aktiven Neutralitätspolitik" und an der "Unterstützung der EU-Troika-Politik". Und so war sich der "Kongress" einig, "nicht mehr darauf zu vertrauen, dass die Parteispitze von sich aus hier Kurskorrekturen vornehmen wird". Mit "Kompass" will man "eine starke Gegenbewegung innerhalb der Sozialdemokratie in Gang bringen". (APA, 26.6.2015)

  • Für den Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) ist Rot-blau im Burgenland "nur einer der letzten Tabubrüche".
    foto: apa/herbert neubauer

    Für den Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) ist Rot-blau im Burgenland "nur einer der letzten Tabubrüche".

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