Russland: Staatsanwaltschaft ließ Zugriff auf Internetarchiv sperren

25. Juni 2015, 18:08
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Massive Internet-Sperraktivitäten im Zusammenhang mit Krim-Reisewarnungen

Wie am Donnerstag bekannt wurde, haben Internetprovider in Russland auf Initiative der Generalstaatsanwaltschaft das bekannte "Internet Archive" blockieren lassen. Grundlage der Sperre sind islamistische Inhalte sowie eine Krim-Reisewarnung, die russische Konsumentenschützer vergangene Woche veröffentlicht haben.

"Zugriff beschränkt" heißt es derzeit für russische Internetbenutzer, die auf das in Kalifornien beheimatete Internetarchiv zugreifen wollten, in dem seit 1996 Momentaufnahmen von Internetseiten gespeichert werden.

Kritische Empfehlungen zum Krim-Tourismus

Laut Angaben von Rublacklist.net, einem Projekt zur Dokumentation russischer Netzsperren, bezog sich der Antrag der Generalstaatsanwaltschaft auf Inhalte mit Islamismusbezug sowie auf kritische Empfehlungen zum Krim-Tourismus. Nichtsdestotrotz haben am Donnerstag russische Internetprovider insgesamt den Zugriff auf archive.org sperren lassen.

Die Publikation von Empfehlungen zu Krim-Reisen, in denen Ende vergangener Woche die russische "Gesellschaft für Konsumentenschutz" Krim-Touristen vor möglichen strafrechtlichen Konsequenzen in der Ukraine gewarnt hatte, sorgte in den vergangenen Tagen für massive Sperraktivitäten. Russlands Generalstaatsanwaltschaft ließ etwa 20 Internetseiten blockieren, die die umstrittenen Empfehlungen publiziert hatten.

Löschung eines Artikels

Im Fall des Online-Mediums von Michail Chodorkowskis Bewegung "Offenes Russland" verlangte die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor aber auch die Löschung eines Artikels, in dem über die Causa berichtet worden war.

Openrussia.org-Chefredakteurin Weronika Kuzyllo schrieb am Donnerstag, dass der betreffende Beitrag keinerlei Aufrufe enthalten habe, die territoriale Integrität Russlands zu verletzen und dass das Verlangen der Behörde deshalb jeder rechtlichen Grundlage entbehre. Kuzyllo ließ jedoch den Beitrag entfernen, um eine anderenfalls unausweichliche Internetsperre ihres Mediums zu vermeiden. (APA, 25.6. 2015)

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