Iran-Verhandlungen in Wien: Kerry kommt am Freitag, Zarif am Samstag

25. Juni 2015, 05:56
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US-Außenminister: Für Abkommen muss Teheran noch einige Forderungen erfüllen

Washington/Wien – US-Außenminister John Kerry wird wenige Tage vor dem Ablauf der Frist für eine Einigung über das iranische Atomprogramm wieder persönlich an den Verhandlungen teilnehmen. Kerry reise dafür am Freitag nach Wien, teilte das Außenamt in Washington mit. Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif wird dann ab Samstag früh ebenfalls anwesend sein. Das meldete die Nachrichtenagentur IRNA am Donnerstag.

Bis zum 30. Juni wollen Teheran und der Westen dort eine endgültige Einigung finden. Die UN-Vetomächte (USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien) sowie Deutschland hatten sich im April mit der Islamischen Republik auf ein Rahmenabkommen verständigt. Seitdem trafen sich Experten und Unterhändler regelmäßig, um Details zu klären.

Kerry sagte am Mittwoch, es gebe noch einige Forderungen, die der Iran erfüllen müsse, um ein Abkommen zu sichern. Es sei weiterhin möglich, dass es am Ende zu keiner Einigung komme.

Vor einem Scheitern der Gespräche warnte Kerry eindringlich. Wenn Teheran die noch offenen Fragen nicht zufriedenstellend beantworte, "dann wird es kein Abkommen geben", sagte Kerry am Mittwoch in Washington.

Rahmenvereinbarung einhalten

Der Iran müsse vor allem alle seine Zusagen aus der Anfang April geschlossenen Rahmenvereinbarung einhalten. Kerry kündigte zugleich an, dass er ab Freitag an den finalen Verhandlungsrunden in Wien teilnehmen werde.

Der Iran verhandelt mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland über seine Atompolitik. Eine endgültige Einigung soll bis 30. Juni stehen. Grundlage ist eine am 2. April in Lausanne geschlossene Rahmenvereinbarung. Ihr zufolge soll sich Teheran verpflichten, sein Atomprogramm für zehn bis 15 Jahre deutlich einzuschränken und weitreichende internationale Kontrollen seiner Atomanlagen zuzulassen. Im Gegenzug sollen die in dem Streit gegen den Iran verhängten Finanz- und Handelssanktionen schrittweise aufgehoben werden.

Das angestrebte Abkommen soll dem Iran die Nutzung der zivilen Atomtechnologie ermöglichen, ihn zugleich aber an der Entwicklung von Atomwaffen hindern. (APA, 25.6.2015)

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