Atomverhandlungen mit dem Iran: Misstrauensbasis

Kommentar23. Juni 2015, 17:50
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Möglichst viele Eventualitäten für die Zukunft müssen bedacht werden

In einer Woche läuft die bereits mehrfach verlängerte Deadline für die Atomgespräche mit dem Iran ab – wobei auch am 30. Juni um Mitternacht die Uhren wieder angehalten werden können und wahrscheinlich werden. Aber der Zeitpunkt naht, an dem die Verhandler des Iran, der EU und der fünf Uno-Vetomächte plus Deutschland die Entscheidung fällen müssen: Deal oder kein Deal.

Selten gibt es bei Verhandlungen eine so große Diskrepanz zwischen dem großen Plan, der von beiderseitigem politischem Willen getragen ist, und den fast unlösbar erscheinenden Detailfragen. Die US-Regierung scheint davon überzeugt, dass es die Einigung mit dem Iran geben wird, jedenfalls informiert sie ihre Partner in diesem Sinn. Auch im Iran geht der Zug – trotz Getöses im Parlament, einer iranischen Version von jenem im US-Kongress – noch immer in Richtung Abkommen.

Im Entstehen ist ein Vertragswerk, das inklusive technischer Appendizes viele Dutzend Seiten stark sein wird. Möglichst viele Eventualitäten für die Zukunft müssen bedacht werden. Wie der iranische Vizeaußenminister Abbas Araqchi jüngst sinngemäß sagte: Die Basis der Verhandlungen ist das Misstrauen zwischen dem Iran und den USA. Trotz individueller guter Beziehungen hat sich das natürlich nicht geändert und wird sich noch lange nicht ändern. Das Abkommen wird nur geschlossen werden, wenn der erhoffte Nutzen die Summe der Ängste übersteigt. (Gudrun Harrer, 23.6.2015)

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