Palästinenser wollen neue Einheitsregierung bilden

23. Juni 2015, 11:39
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Gründung eines Komitees für Verhandlungen

Ramallah – Die Palästinenser wollen eine neue Einheitsregierung der rivalisierenden Organisationen Hamas und Fatah bilden. Die palästinensische Befreiungsorganisation PLO teilte am Dienstag mit, ein Komitee solle mit diesem Ziel in dieser Woche Beratungen mit den verschiedenen palästinensischen Fraktionen aufnehmen.

Dies sei bei einer Sondersitzung des Exekutivkomitees am Vorabend entschieden worden. Bei der Beratung ging es um die Zukunft der Regierung von Ministerpräsident Rami Hamdallah.

Vor knapp einer Woche hatte es Verwirrung um einen möglichen Rücktritt Hamdallahs gegeben. Er stand an der Spitze einer Einheitsregierung, die Hamas und Fatah vor einem Jahr gebildet hatten. Besonders im Gazastreifen habe die dort herrschende Hamas die Arbeit der Regierung jedoch behindert, hieß es in der PLO-Stellungnahme.

Die radikalislamische Hamas spricht Israel das Existenzrecht ab, die Fatah will sich dagegen mit Israel arrangieren. Binnen sechs Monaten vorgesehene Neuwahlen fanden nie statt. Es wird damit gerechnet, dass Hamdallah Chef der neuen Regierung bleibt. Unklar blieb allerdings, welche Fortschritte sich die Palästinenserführung von der Bildung einer neuen Einheitsregierung verspricht. (APA, 23.6.2015)

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