Ex-IAEA-Vize: Inspektionen "jederzeit und überall" nötig

22. Juni 2015, 15:50
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Heinonen pocht auf effektiven Kontrollmechanismus für endgültige Abkommen

Wien – Der frühere Chefinspektor der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA), Olli Heinonen, hat davor gewarnt, dass ein endgültiges Abkommen mit Teheran zur Beschränkung des iranischen Atomprogramms "jederzeit und überall" mögliche Überprüfungen benötige.

In einem Beitrag für die US-Denkfabrik Atlantic Council schreibt Heinonen: "Der ungehinderte Zugang zu Standorten, Anlagen, Material, Ausrüstung, Personen und Dokumenten ist zwingend für die glaubwürdige Langzeit-Überprüfung einer jeden Atomvereinbarung mit dem Iran." Nur so könne ein endgültiger Deal nachhaltig und effektiv wirken.

Der Finne erinnerte in diesem Zusammenhang an die Worte des obersten, geistlichen Führers des Iran, Ayatollah Ali Khamenei. Dieser hatte erklärt, Inspektionen von Militäranlagen genauso wenig zulassen zu wollen wie die Befragung von Atomwissenschaftern.

"Unvorhersehbar und flexibel"

Jede Klausel in einem endgültigen Atomabkommen, die dem Iran erlaube, auf den Kontrollzugang Einfluss zu nehmen, "untergräbt die Überwachung der Vereinbarung und beeinträchtigen die Fähigkeit der IAEA zeitgerecht Schlüsse zu ziehen", analysiert Heinonen, der IAEA-Vizechef war. Inspektionen müssten "unvorhersehbar und flexibel" erfolgen.

Laut den bisherigen Rahmenvereinbarungen bleibe der Iran ein "atomares Schwellenland". Nukleare Kapazitäten wie Zentrifugen zur Urananreicherung könnten daher wieder installiert oder eine Verkleinerung des Reaktors Arak rückgängig gemacht werden nach zehn Jahren der Restriktionen. Dass der Iran "ein Jahr von der Produktion waffenfähigen Plutoniums für eine Bombe entfernt" gehalten werden solle, bringe Schwachstellen mit sich, die man angehen müsse. Aus Sicht des Ex-Kontrollors sind auch häufigere Inspektionen von Uranminen und Uranhütten nötig, und "ein einziger Beschaffungskanal" müsse sichergestellt werden. Nur so könne ausgeschlossen werden, "dass der Iran nicht heimlich Elemente für ein Atomwaffenprogramm importiert oder verdeckt Parallelaktivitäten betreibt".

"Das größte Defizit des Iran in Sachen Überprüfung bleibt sein Unwillen, die Bedenken der IAEA hinsichtlich der Vergangenheit und einer möglichen aktuellen militärischen Dimension seines Atomprogramms zu zerstreuen. Damit die IAEA feststellen kann, dass alles nukleare Material für friedliche Zwecke benutzt wird, muss der Iran die Fragen der IAEA in dieser Schlüsselfrage befriedigend beantworten", betont Heinonen. Wenn der Iran in einem endgültigen Abkommen nicht zu einer solchen befriedigenden Antwort verpflichtet werde, "wird es schwierig, ein sinnvolles und starkes Überprüfungsregime mit glaubwürdigen Sicherheiten zu errichten". (APA, 22.6.2015)

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