PLO will über Zukunft der Palästinenser-Regierung entscheiden

22. Juni 2015, 13:56
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Exekutivkomitee soll am späten Montagabend zu Beratungen zusammenkommen

Ramallah – Die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO will über die Zukunft der palästinensischen Regierung entscheiden. Nach Verwirrung über einen möglichen Rücktritt der Einheitsregierung von Fatah und Hamas wollte das Fatah-Exekutivkomitee am späten Montagabend zu Beratungen zusammenkommen.

Es soll entschieden werden, ob das Kabinett von Ministerpräsident Rami Hamdallah weiterregiert oder ob die Regierung umgebildet wird.

Am Mittwoch hatte ein Berater des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas Hamdallahs Rücktritt verkündet. Kurz darauf dementierte ein anderer Sprecher den Schritt. Später teilte Hamdallah mit, das PLO-Exekutivkomitee werde über die Zusammensetzung der neuen Regierung entscheiden.

Einheitsregierung zerbrochen

Die rivalisierenden Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah hatten vor einem Jahr eine Einheitsregierung gebildet. Wegen tiefer Differenzen zwischen den beiden Lagern war diese jedoch nie wirklich arbeitsfähig. Binnen sechs Monaten vorgesehene Neuwahlen fanden nie statt. Das PLO-Mitglied Hanna Amira sagte dem palästinensischen Rundfunk am Montag, es sei mit einer Wiederernennung Hamdallahs zum Ministerpräsidenten zu rechnen.

Die im Gazastreifen herrschende Hamas spricht Israel das Existenzrecht ab, die Fatah will sich dagegen mit Israel arrangieren. Faktisch hat Abbas kaum Einfluss im Gazastreifen. Er warf der Hamas vor, dort eine Schattenregierung zu führen. Die Hamas hatte Abbas wiederum kürzlich zum Rücktritt aufgefordert. (APA, 22.6.2015)

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