Kerry und Zarif wohl am Wochenende in Wien

22. Juni 2015, 15:15
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Endspurt der Verhandlungen wird wohl in der österreichischen Hauptstadt stattfinden

Luxemburg/Wien – Der iranische Vizeaußenminister und Chefverhandler Abbas Araqchi hat gegenüber dem iranischen TV-Sender IRIB am Montag angedeutet, dass der Endspurt der Atomverhandlungen in Wien stattfinden wird. "Der Marathon nähert sich nach und nach seinem Ende", so der Diplomat.

Reise nach Österreich

Es sei auch wahrscheinlich, dass die Außenminister des Iran und der USA, Mohammad Javad Zarif und John Kerry, am Wochenende anreisen würden. Damit verdichten sich die Hinweise, die die APA aus gut informierten Kreisen erhalten hat, dass die Außenminister der 5+1-Gruppe (fünf UNO-Vetomächte plus Deutschland) und des Iran in den nächsten Tagen nach Österreich reisen dürften. Das österreichische Außenministerium wollte dies dem STANDARD zunächst noch nicht bestätigen.

Deadline nicht in Stein gemeißelt

Die Deadline am 30. Juni sei nicht in Stein gemeißelt und könne bei Bedarf verlängert werden, sagte Araqchi weiter. Wichtig sei, dass es einen Deal gebe, der "gut und akzeptabel für die iranische Bevölkerung ist", so der Diplomat weiter. Die Rechte der Iraner müssten anerkannt werden, das iranische Atomprogramm müsste sich weiterentwickeln und die Sanktionen müssten aufgehoben werden", forderte er.

Im 13 Jahre andauernden Konflikt um die umstrittene iranische Urananreicherung will der Westen bis zur Deadline am 30. Juni transparente und überprüfbare Garantien dafür, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlich ist. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen gegen die Islamische Republik suspendiert werden.

Abgehörte Gespräche

Ob das Finale der Gespräche in Wien stattfindet, ist aber nicht gesichert. Vergangene Woche wurde bekannt, dass der Iran den Abschluss der Verhandlungen lieber in New York bei den Vereinten Nationen führen möchte. Als Grund wurden Berichte über das Ausspionieren der Gespräche in Genf und Wien in den vergangenen Monaten genannt.

Politische Verhandlungen in Luxemburg

In Luxemburg wurden am Montag die politischen Verhandlungen fortgeführt. Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif sprach am Rande des Euro-Sondergipfels zu Griechenland mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und den Außenministern aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien führen. Der Iran muss sich nach Aussagen des britischen Außenministers Philip Hammond in den Atom-Verhandlungen noch bewegen, um wie geplant einen Abschluss bis zum Monatsende zu erreichen. Die iranischen Gesprächspartner müssten etwas mehr Flexibilität zeigen, sagte Hammond am Montag in Luxemburg, wo er am EU-Außenministertreffen teilnahm. Er hoffe, dass es in der nächsten Woche erste echte Fortschritte geben werde, so Hammond. Zarif wiederum warnte den Westen vor "exzessiven Forderungen".

Technische Verhandlungen in Wien

Parallel dazu hat der Iran unter der Leitung von Hamid Baeidinejad die technischen Verhandlungen mit der 5+1-Gruppe (fünf UNO-Vetomächte plus Deutschland) im Wiener Palais Coburg fortgesetzt. Beide Runden sollen eine Annäherung bei der Formulierung des endgültigen Vertrages in dem seit 13 Jahren andauernden Konflikt bringen. Neben Mogherini verhandelte Zarif in Luxemburg mit seinen Amtskollegen aus Paris, Laurent Fabius, aus London, Philip Hammond, und aus Berlin, Frank-Walter Steinmeier.

Die beiden iranischen Chefverhandler und Vize-Außenminister Abbas Araqchi und Majid Takhte-Ravanchi, die seit vergangenem Mittwoch ebenfalls in Wien verhandelt hatten, waren in Luxemburg ebenso wie die politische Direktorin der EU, Helga Schmid, dabei und werden danach wieder nach Wien reisen. (red/APA, 22.6.2015)

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