Erfolg für Regierung bei Kommunalwahlen in Albanien wahrscheinlich

22. Juni 2015, 12:47
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Opposition könnte Bürgermeisteramt in der Hauptstadt Tirana verlieren

Tirana – Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen im EU-Kandidatenland Albanien vom Sonntag zeichnet sich ein Sieg des Blocks um die regierenden Sozialisten ab. Am Montag zu Mittag waren 14 der 61 Kommunen ausgezählt, zwölf davon gingen an die Regierung, nur eine an die Opposition unter Führung der Demokraten. Auch in der Hauptstadt Tirana führte der Bürgermeisterkandidat der Regierung, Erion Veliaj.

Laut dem privaten TV-Sender Top Channel lag Veliaj nach Auszählung von 243 der 864 Wahllokale in Tirana mehr als 12.000 Stimmen vor seinem Hauptgegner Halim Kosova. Die Opposition droht damit, den Bürgermeisterposten in der Hauptstadt zu verlieren. Bisher hatte ihn Demokraten-Chef Lulzim Basha inne, der aber nicht mehr für das Amt kandidierte.

Opposition beklagt Unregelmäßigkeit

Die Opposition beklagte Unregelmäßigkeiten. Im Dorf Bulqiza östlich von Tirana nahm die Polizei laut Medienberichten nach Entwendung zweier Wahlurnen den Vorsitzenden der lokalen Wahlkommission sowie einen weiteren Wahlverantwortlichen fest. Ex-Premier und Ex-Demokraten-Chef Sali Berisha sprach von einer "Wahlfarce" und rief die internationale Gemeinschaft auf, den aus seiner Sicht mit erheblichen Problemen behafteten Urnengang nicht anzuerkennen. Auf den Kandidatenlisten der Regierung befänden sich auch "Kriminelle".

Der sozialistische Ministerpräsident Edi Rama sah dagegen "die besten Wahlen in Albanien, die freiesten und rechtschaffensten". Die Beteiligung lag bei rund 45 Prozent.

Der nächste Schritt für Albanien auf dem Weg der EU-Annäherung wäre der Beginn von Beitrittsverhandlungen. EU-Vertreter beobachten daher die Wahl prüfend. Die meisten Wahlen in Albanien seit Ende des Kommunismus Anfang der 90er-Jahre gingen nicht reibungslos über die Bühne und führten zu teils blutigen Auseinandersetzungen. Lediglich der Machtwechsel vor zwei Jahren gestaltete sich relativ friktionslos – vor allem in Sachen Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung. Die albanische Innenpolitik ist von einer starken Konfrontation zwischen Regierung und Opposition geprägt. (APA, 22.6.2015)

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