ÖH-Wahl: Zeichen stehen auf neuer linker Koalition

22. Juni 2015, 12:46
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Turbelente Verhandlungen um neue Exekutive nach ÖH-Wahlen

Wien – Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) dürfte weiter von einer linken Koalition geführt werden. Die langwierigen Verhandlungen über eine neue ÖH-Spitze sollen wieder in eine Kooperation von Grünen und Alternativen StudentInnen (Gras), Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), Fachschaftslisten (Flö) und Fraktion engagierter Studierender (Fest) münden, hieß es aus Verhandlerkreisen.

Für eine Mehrheit in der 55-köpfigen ÖH-Bundesvertretung sind 28 Mandate nötig: Bei den Wahlen kam die VP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) auf 16 Mandate, die GRAS auf zwölf, der VSStÖ auf acht, die Flö auf sieben, die Junos-Studierenden auf sechs, die Fest auf zwei sowie die beiden Kommunistischen Studentenverbände, der Ring Freiheitlicher Studenten und die Satirefraktion "Die Liste" auf je ein Mandat.

Turbulente Verhandlungen

Damit waren drei Koalitionsvarianten im Spiel: Gras, VSStÖ, Flö und Fest kämen auf 29 Mandate, über die gleiche Mandatszahl würde eine Koalition aus AG, JUNOS und Flö verfügen. Sogar auf 31 Stimmen brächten es AG, VSStÖ und Flö.

Dementsprechend turbulent dürften auch die Verhandlungen gewesen sein. Dem Vernehmen nach war in der Vorwoche bereits fast eine AG-Flö-Junos paktiert worden. Anschließend waren diverse Minderheits-"Regierungen" im Gespräch. Mittlerweile sehen sich zumindest die Junos-Studierenden praktisch aus dem Rennen.

Noch nicht fix

Umgekehrt zeigte man sich in den linken Fraktionen optimistisch, die Gespräche spätestens am Dienstag abzuschließen: Die Neuauflage der Gras-VSStÖ-Flö-Fest-Koalition sei "praktisch fix" – ein Platzen in mehr oder weniger letzter Sekunde angesichts des bisherigen Verlaufs aber auch nicht ganz auszuschließen.

Gras, VSStÖ, Flö und Fest stellen seit 2011 und damit seit zwei Exekutivperioden die ÖH-Spitze. Endgültig stehen muss die neue ÖH-Koalition am Freitag dieser Woche. Dann findet die konstituierende Sitzung der Bundesvertretung statt. Amtsantritt ist dann am 1. Juli. (APA, 22.6.2015)

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