Innsbruck – Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) hat sich optimistisch hinsichtlich einer Einigung auf ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr für Vierjährige in den kommenden Wochen gezeigt. Im Grundsatz sei man sich einig, nun gelte es noch finanzielle Details zu klären, sagte Karmasin am Montag bei einer Pressekonferenz in Innsbruck.

Derzeit laufen die Verhandlungen mit den Bundesländern über eine neue "15a-Vereinbarung" für das verpflichtende Gratis-Kindergartenjahr für Fünfjährige. Bei dieser Gelegenheit will die Bundesregierung die in ihrem Arbeitsprogramm vorgesehene Ausweitung vornehmen. Vergangene Woche kam es bei einer Tagung der Familienreferenten der Länder in Salzburg noch zu keiner Einigung. Sie plane für diese Woche einen weiteren Termin mit den Ländervertretern, sagte die Familienministerin.

Verpflichtung nicht für alle

Karmasin trat am Montag beim Gratis-Kindergartenjahr für Vierjährige erneut für eine Verpflichtung mit einer "Opt-out-Variante" ein. Eltern bräuchten demnach in bestimmten Ausnahmefällen ihr Kind noch nicht mit vier Jahren in den Kindergarten zu schicken – etwa bei medizinischen Gründen, weiten Anfahrtswegen oder bei altersgemäßer Beherrschung der deutschen Sprache. "Übrig bleiben" würden damit jene Fälle, in denen ein Sprachentwicklungsbedarf bestehe. Karmasin hatte bisher bereits den Standpunkt vertreten, dass Vierjährige dann zu einem Gratis-Kindergartenbesuch verpflichtet werden sollten, wenn sie einen sprachlichen Förderbedarf aufweisen.

Tirols zuständige Landesrätin Beate Palfrader (ÖVP) widerspricht Karmasin. Sie hielt es bei der Pressekonferenz im Falle einer Verpflichtung nicht für sinnvoll, einzelne auszunehmen. Palfrader zeigte sich aber erneut skeptisch, ob es überhaupt zu einer Verpflichtung kommen sollte. In Tirol ist der halbtägige Besuch des Kindergartens für Vierjährige seit dem Jahr 2009 gratis. (APA, 22.6.2015)