Was Faymann kann

Kommentar21. Juni 2015, 16:00
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Bei der SPÖ klopfen schon die Nachfolger an die Türe

Bei Werner Faymann müssen die Alarmglocken läuten, müssten sie eigentlich schon längst läuten, permanent im Dauersturm. Jetzt meldet sich auch noch einer seiner potenziellen Nachfolger zu Wort und sagt, ja, er tät' das schon machen, wenn man ihn denn bittet. Gerhard Zeiler, Fernsehmanager und ewige Personalreserve der SPÖ, würde also Verantwortung übernehmen, er bringt sich selbst ins Spiel und facht damit die Diskussion um die Position des SPÖ-Chefs und Bundeskanzlers kräftig an. Zeiler streut übrigens noch einem zweiten potenziellen Faymann-Nachfolger Rosen, der wohl ebenfalls bereit wäre, Verantwortung zu übernehmen: ÖBB-Chef Christian Kern sei "sicher politiktauglicher als einige Politiker, die derzeit in Funktionen sind", sagt Zeiler in dem Kurier-Interview. Das ist die mediale Hinrichtung des Werner Faymann. Bald gilt jeder besser als er.

Der SPÖ geht es schlecht, es geht ihr eigentlich hundeelend. Seit Faymann Bundeskanzler ist, und das ist immerhin schon sechseinhalb Jahre der Fall, hat die SPÖ fast jede Wahl verloren. Das war freilich nicht immer seine Schuld, aber umgekehrt war er auch keine große Hilfe dabei, Wahlen zu gewinnen. Zuletzt gab es mehr als minus sechs Prozentpunkte im Burgenland und mehr als minus neun in der Steiermark. Im Burgenland suchte Landeshauptmann Hans Niessl sein Heil in der Umarmung des politischen Todfeinds und schlug so eine tiefe ideologische Wunde in das Fleisch der Sozialdemokratie. In der Steiermark haute Franz Voves überhaupt den Hut drauf und ließ aus Verachtung der eigenen Partei gegenüber den Landeshauptmann gleich der ÖVP.

Und es wird noch schlimmer kommen: In Oberösterreich, wo Ende September gewählt wird, droht die SPÖ hinter die FPÖ zu fallen. In Wien, zwei Wochen darauf, steht der SPÖ das nächste Debakel bevor. Die jüngsten Umfragen sagen der SPÖ einen Verlust von bis zu zehn Prozentpunkten voraus, damit hätte auch die derzeit regierende rot-grüne Koalition keine Mehrheit mehr.

Nein, das ist nicht die Schuld von Werner Faymann, das hat zwar auch etwas mit den handelnden Personen zu tun, hängt aber viel mehr noch an der allgemeinen Themenlage: Arbeitslosigkeit, Flüchtlingsströme, und dazwischen tauchen rote Gewerkschafter wie Josef Muchitsch mit Supergehalt in einer Sozialwohnung auf, das ist nicht gerade hilfreich. Faymann kann zwar nichts dafür, aber er tut auch nichts dagegen. Er hat keine Antworten, macht keine Ansagen, erhebt nicht den Anspruch, zu führen oder zu gestalten. Er erweckt den Eindruck, die Situation nicht im Griff zu haben – und die letzten Tage und Wochen haben gezeigt, dass er jedenfalls seine eigene Partei nicht mehr im Griff hat.

Wann wird er gehen?

Noch vor der Wien-Wahl oder erst danach?

Vor zwei Jahren präsentierte die SPÖ eine Plakatkampagne: "Stürmische Zeiten. Sichere Hand." Genau diese sichere Hand fehlt ihr jetzt. Nicht, dass ein Personalwechsel an der Spitze die Probleme der Partei oder gar die des Landes lösen würde. Aber selbst die sozialdemokratischen Funktionäre aus dem innersten Kreis sind schon dermaßen verunsichert, dass sie dringend ein paar Antworten und ein bisschen Aufmunterung bräuchten. Ob das Zeiler oder Kern können – das weiß man nicht. Allerdings weiß man mittlerweile, was Faymann kann und was er nicht kann. (Michael Völker, 21.6.2015)

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