Afghanistan: Präsident verlängerte Parlamentsmandat

20. Juni 2015, 11:36
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Abgeordneten konnten sich weder auf einen Wahltermin noch auf den Ablauf des Urnenganges verständigen

Kabul – Der afghanische Präsident Ashraf Ghani hat die Amtszeit des Parlaments ohne feste Frist verlängert, weil sich die Abgeordneten nicht auf die nächste Wahl einigen konnten. Das Mandat der Parlamentarier in Kabul sollte ursprünglich am Montag auslaufen.

Die Abgeordneten konnten sich weder auf einen Wahltermin noch auf den Ablauf des Urnenganges verständigen. Auch um die Besetzung einer Wahlreformkommission gibt es Streit. Abgeordnete und Behörden geben sich gegenseitig die Schuld für die Blockade.

Mit der Verordnung könne das Parlament nun bis zur Organisation der Wahl weiterarbeiten, teilte das Präsidentenamt am späten Freitag mit. Ein Wahltermin solle innerhalb eines Monats verkündet werden. "Technische und finanzielle Probleme, Sicherheitsfragen und die Notwendigkeit, das Wahlsystem zu reformieren, haben die Wahlen verzögert", heißt es in der Mitteilung. Eine Reform des Wahlsystems gilt als zentraler Punkt einer nach der Präsidentenwahl 2014 gebildeten Einheitsregierung. (APA, 20.6.2015)

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