Grüne: Musiol hört als Familiensprecherin auf

20. Juni 2015, 10:16
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Die Abgeordnete übergibt ihre Funktion an Kollegin Judith Schwentner. Zum Abschluss fordert Musiol Öffnung der Ehe für Homosexuelle

Wien – Die Abgeordnete Daniela Musiol gibt nach fast sieben Jahren aus Zeitgründen ihre Funktion als Grüne Familiensprecherin ab. Mit der Sommerpause des Parlaments übernimmt ihre Kollegin Judith Schwentner. Zum Abschluss pochte Musiol im auf die Öffnung der Ehe für Homosexuelle und eine einheitliche direkte Familienförderung.

Musiol will sich verstärkt auf ihre Themen Demokratie und Verfassung kümmern. Sozialsprecherin Schwentner bekommt den Bereich Familie dazu, der Bereich Elementarpädagogik soll vor allem von Bildungssprecher Harald Walser betreut werden.

Gerade in diesem Bereich der Kinderbetreuung habe sie gemeinsam mit anderen viel Energie investiert, darauf aufmerksam zu machen, dass es sich um eine Bildungseinrichtung handelt. Sie sei stolz darauf, dass es hier zu einem Bewusstseinswandel gekommen sei. Positiv sei, dass in letzter Zeit mehr Geld in die Kinderbetreuung fließe, wenn auch "viel zu langsam".

Familienförderung überarbeiten

Auch sonst wird ihre Nachfolgerin "viel zu tun haben", ist sich Musiol sicher: So müsse etwa im Bereich der Gleichstellung von Familien der nächste Schritt die Öffnung der Ehe für Homosexuelle sein, forderte die Abgeordnete.

Außerdem müsse das System der Familienförderung dringend überarbeitet werden: Die Hunderten verschiedenen Leistungen über die Gebietskörperschaften seien unübersichtlich, im steuerlichen Bereich werde viel Geld nicht abgeholt, während viele andere Familien, die Unterstützung bräuchten, "im Stich gelassen" würden. Musiol findet, man sollte mehr in Sachleistungen wie Ganztagsschulplätze investieren und außerdem alle Geldleistungen zu einer einheitlichen zusammenfassen.

Den Familienministern und -staatssekretären der vergangenen Jahre attestierte Musiol, dass sie die Probleme durchaus angehen wollten, aber sich an den Ländern die Zähne ausgebissen und schnell wieder aufgegeben hätten. Aber auch sie selbst räumt ein: Mit "lästig Sein" schaffe man vielleicht Bewusstseinswandel, aber nicht immer Reformen. (APA, 20.6.2015)

  • Daniela Musiol will sich auf die Themen Demokratie und Verfassung konzentrieren.
    foto: apa/neubauer

    Daniela Musiol will sich auf die Themen Demokratie und Verfassung konzentrieren.

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