Rechtspopulisten in Dänemark: Ein fester Teil Europas

Kommentar19. Juni 2015, 17:28
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Rechtspopulismus ist zu einem festen Bestandteil der europäischen Politik geworden

Für Dänemark war es ein Erdbeben, im europäischen Kontext schon fast normal: Wieder hat eine rechtspopulistische Partei bei einer Wahl kräftig zugelegt und linke wie rechte Traditionsparteien geschwächt. Auch die Stärke der Dänischen Volkspartei (DF) ist nicht außergewöhnlich: Auf gut ein Fünftel der Stimmen kommt auch Frankreichs Front National. Bloß Österreich sticht hier mit Umfragewerten von 28 Prozent für die FPÖ negativ heraus.

Der DF-Erfolg hat Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt wohl das Amt gekostet: Die Gewinne ihrer Sozialdemokraten haben die Verluste anderer Linksparteien nicht wettgemacht. Obwohl immer mehr Arbeiter die DF wählen und deren Wirtschaftsprogramm dezidiert linkspopulistisch ist, zählt sie zum rechten Block, der nun eine Mehrheit hat, egal ob die DF in die Regierung geht oder nicht.

Für Ex-Premier Lars Løkke Rasmussen ist die Rückkehr zur Macht bittersüß: Seine Partei ist nur noch dritte Kraft, und er ist abhängig von der DF, die weder seine wirtschaftsliberalen noch seine proeuropäischen Positionen teilt.

In vielen EU-Staaten stellt sich die Frage, ob die neuen Rechtsparteien ausgegrenzt oder eingebunden werden sollen. Eine solidarische Flüchtlingspolitik wird durch sie noch schwerer, die Debatte um EU-Reformen härter. Dänemark spielt dank seiner Sonderrechte dabei keine große Rolle. Aber Rechtspopulismus, das ist klar, ist zu einem festen Bestandteil der europäischen Politik geworden. (Eric Frey, 19.6.2015)

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