Geert Wilders will mit Mohammed-Karikaturen im Fernsehen auftreten

19. Juni 2015, 14:45
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Niederländische Behörden stellen sich auf Zwischenfälle ein

Den Haag /Wien – Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders will am Samstag mit einer Serie von Mohammed-Karikaturen im Fernsehen auftreten. Wilders werde dafür die Sendezeit nutzen, die den Parteien im öffentlich-rechtlichen Fernsehen zustehe, kündigte seine Freiheitspartei (PVV) am Freitag an.

Da Wilders mit seinen Aktionen schon wiederholt Proteste von Muslimen heraufbeschworen hatte, stellten sich die Behörden auf Zwischenfälle ein. Nach Informationen niederländischer Medien wurden die Botschaften des Landes im Ausland aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen.

Die niederländische Medienaufsicht räumt den politischen Parteien Sendezeit ein und reagiert auf den Inhalt allenfalls nach der Ausstrahlung der Spots. Falls ein Richter eine politische Partei wegen Aufhetzung verurteilt, kann das Recht auf Ausstrahlung von Werbespots für bis zu vier Jahre aberkannt werden.

Anfang Mai wurden bei einem bewaffneten Angriff auf eine Ausstellung von Mohammed-Karikaturen in Garland im US-Bundesstaat Texas, bei der Wilders eine anti-islamische Rede gehalten hatte, zwei Angreifer erschossen. Sie hatten auf einen Sicherheitsbeamten geschossen und diesen verletzt. Die PVV verfügt über zwölf Mandate im niederländischen Parlament. Gegen Wilders läuft ein Verfahren wegen Aufstachelung zum Hass, weil er bei einer Wahlkampfveranstaltung 2014 gesagt hatte, in den Niederlanden solle es "weniger Marokkaner" geben. (APA, 19.6.2015)

  • Rechtspolulist Geert Wilders will im TV mit Mohammed-Karikaturen provozieren.
    foto: reuters

    Rechtspolulist Geert Wilders will im TV mit Mohammed-Karikaturen provozieren.

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