Match Eurozone gegen Athen geht in Verlängerung

18. Juni 2015, 21:35
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Nach dem neuerlichen Scheitern einer Einigung auf ein neues Reformpaket für Griechenland in der Eurogruppe gibt es einen Notgipfel der EU-Chefs

"Eine Einigung ist nach wie vor möglich. Aber die Sache ist dringlich", sagte Jeroen Dijsselbloem Donnerstagabend in Luxemburg. Kurz davor war ein weiterer Versuch der Finanzminister der Eurozone gescheitert, mit ihrem Kollegen Yanis Varoufakis einen Kompromiss zum abgeänderten Reformpaket im Schuldenstreit mit Griechenland zu schnüren.

Dieser hatte der Eurogruppe "die Ideen seiner Regierung" vorgetragen, wie er sagte, und zeigte sich enttäuscht, weil seiner Meinung nach die Kluft zu den Wünschen der Geldgeber viel geringer sei als behauptet. Der Eurogruppenchef hingegen sagte, "eine Einigung sei nicht in Sicht". Er war sichtlich bemüht, seine Enttäuschung darüber, dass es "seit zwei Wochen keine Fortschritte gegeben hat", zu verbergen und den Eindruck zu zerstreuen, eine Pleite Griechenlands sei kaum mehr zu verhindern.

Fristverlängerung

Dijsselbloem räumte aber ein, dass jetzt innerhalb nur weniger Tage alle Entscheidungen fallen müssen, um das zu verhindern. Es werde nötig sein, das Hilfsprogramm über den 30. Juni hinaus, die letzte Frist, zu verlängern, weil es sich nicht mehr ausgehen könne, ein Reformpaket gemeinsam zu beschließen, durch die nationalen Parlamente zu bringen und auch die offenen Kredite im Volumen von 7,2 Milliarden Euro auszuzahlen.

Am Montag werden sich die neunzehn Staats- und Regierungschefs der Eurozone zu einem Sondergipfel in Brüssel treffen. Was sie dabei konkret unternehmen könnten, schien nach der Eurogruppe in Luxemburg völlig offen.

"Letzte Chance"

Dijsselbloem erklärte, es sei möglich, dass die Eurofinanzminister sich davor noch einmal treffen. Voraussetzung dafür wäre, dass die griechische Regierung mit den Experten der drei "Institutionen", der früheren Troika, doch noch auf einen grünen Zweig komme. Die Eurogruppe habe ein starkes Signal an Varoufakis gegeben, "diese letzte Chance beim Schopf zu packen", so Dijsselbloem. Auf jeden Fall müsse sich eine Strukturreform in Griechenland so umsetzen lassen, dass auch fiskalpolitisch eine nachhaltige Lösung erreicht werden kann.

Sie dürfe nicht nur im Sinne der Linksregierung in Athen sein, sondern müsse auch die Notwendigkeiten und die Glaubwürdigkeit der Eurozone berücksichtigen. Mit dem Scheitern einer Lösung ist das eingetreten, was Regierungsvertreter bereits im Vorfeld erwartet hatten. Da der für eine formelle Entscheidung der Finanzminister nötige Expertenbericht nicht vorlag, der die Schuldentragfähigkeit eines griechischen Programms bestätigt, war ein Duchbruch auch nicht zu erwarten.

Dennoch war zu Beginn der Sitzung etwas Hoffnung aufgekeimt, als Varoufakis bei seiner Ankunft ankündigte, "neue Vorschläge" auf den Tisch zu legen. Nach Auskunft von Sitzungsteilnehmern sei das aber nicht der Fall gewesen. Der griechische Finanzminister hatte vor allem seine bisherige Forderung nach einem Schuldenschnitt erneuert, den die Europartner ablehnen.

Drohende Bankenpanik

Der Druck auf Griechenland nimmt nicht nur auf den Märkten zu. Allein seit Montag haben griechische Sparer zwei Milliarden Euro von den Banken abgehoben; eine Bankenpanik droht, ein Zusammenbruch, ausgerechnet zu Beginn der Tourismushochsaison.

IWF-Chefin Christine Lagarde betonte in Luxemburg, dass ihre Organisation keinesfalls einen weiteren Schuldenaufschub gewähren könne. Bis Ende Juni muss Athen 1,6 Milliarden Euro an den IWF überweisen. Das macht die Sache für die Regierungschefs nicht einfacher. Kanzlerin Angela Merkel hat bei einer Erklärung vor dem Bundestag in Berlin jedoch betont, dass sie eine gütliche Einigung mit Athen wolle, um Griechenland im Euro zu halten. (Thomas Mayer aus Luxemburg, 18.6.2015)

  • Yanis Varoufakis und IWF-Chefin Christine Lagarde.
    foto: apa/warnand

    Yanis Varoufakis und IWF-Chefin Christine Lagarde.

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