FPÖ: Parteigründung Schnells könnte sich verzögern

18. Juni 2015, 11:00
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Hinterlegung und Veröffentlichung der Statuten wohl erst am Freitag

Salzburg – Die für Donnerstag angekündigte Parteigründung des aus der FPÖ ausgeschlossenen früheren Salzburger Landesobmanns Karl Schnell könnte sich bis Freitag verzögern. "Wir lassen derzeit rechtlich alles genau prüfen" sagte Schnell am Donnerstag. Momentan sehe es so aus, dass die Hinterlegung der Statuten beim Innenministerium erst am Freitag erfolge.

Zugleich bekräftigte er erneut, bundesweit agieren zu wollen, um auch den beiden aus der FPÖ ausgeschlossenen Salzburger Nationalratsabgeordneten eine Heimat zu bieten. Ob der geplante Name "Freiheitliche Partei Salzburg – Liste Karl Schnell" hält, konnte er zunächst nicht sagen. Die Bundes-FPÖ hatte zuletzt wegen des Wortes "Freiheitliche" mit Klage gedroht.

Das Innenministerium selbst kann keine Parteigründung ablehnen oder Auflagen erteilen. Um eine Partei zu gründen, muss man lediglich Statuten verfassen und diese im Ministerium "hinterlegen" sowie im Internet veröffentlichen. (APA, 18.6.2015)

  • Karl Schnell will mit seiner neuen Partei bundesweit kandidieren.
    foto: apa/neumayr

    Karl Schnell will mit seiner neuen Partei bundesweit kandidieren.

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