Ukraine-Konflikt: Eingefrorene Diplomatie

Kommentar17. Juni 2015, 17:55
104 Postings

Die gegenseitigen Beschuldigungen finden kein Ende, das militärische Säbelrasseln wird lauter

Es ist viel die Rede von einem neuen Kalten Krieg, der zu einem für lange Zeit eingefrorenen Konflikt in der Ostukraine führen könnte. Tatsächlich aber, so war es dieser Tage auch in Wien zu beobachten, ist der Krieg in der Ukraine heiß – und nur die Diplomatie, die diesen Konflikt eigentlich möglichst rasch beilegen sollte, seltsam eingefroren. Seit Russland im vergangenen Jahr die europäische Nachkriegsordnung aufgekündigt und Grenzen verschoben hat, kommen die Diplomaten zu keiner gemeinsamen Basis mehr, von der aus sich der Weg aus der Krise beschreiten ließe. Im Gegenteil: Die gegenseitigen Beschuldigungen im "blame game" finden kein Ende, das militärische Säbelrasseln wird lauter.

Dafür mag es viele Gründe geben. Einer der wesentlichsten ist, dass Russland nicht mit seiner neuen Rolle als schlichte "Regionalmacht" (Copyright Barack Obama) zurande kommt. Vor allem das steht hinter der bizarren Machtdemonstration Wladimir Putins, der zuletzt im alten Sowjetstil mit neuen Interkontinentalraketen drohte.

Auf dem Treffen der Münchner Sicherheitskonferenz in Wien gab es begründete Befürchtungen, dass sich der Konflikt mangels glaubhafter Vermittlung militarisieren und nuklearisieren könnte. Längst überwunden geglaubte Begriffe wie etwa "Abschreckung" machten die Runde. Diese Rhetorik würde auch das überdecken, hieß es, was im gemeinsamen Interesse Moskaus und des Westens sei: eine Modernisierung Russlands auf allen Ebenen, die Bewältigung schwerwiegender ökonomischer, demografischer und technologischer Herausforderungen für das Land.

Dem Regime in Moskau allerdings fehlt es am Willen zu dieser Erkenntnis – und dem Westen an Möglichkeiten, ausreichend Einfluss zu nehmen, um diese Erkenntnis bei den russischen Bürgern wachsen zu lassen. Deshalb gilt bis auf weiteres: im Osten nichts Neues, im Westen nichts Neues. (Christoph Prantner, 17.6.2015)

Share if you care.